Harm Rykena

Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Klassenassistenzen sind ein ganz hervorragender Ansatz für die Arbeit in der Grundschule. Gerade Grundschüler brauchen Verlässlichkeit, ein vertrautes Umfeld mit Personen, die sie kennen und auf die sie sich verlassen können. Doch die derzeitige Situation an vielen Grundschulen in Niedersachsen ist leider eine andere. Im bestehenden System gibt es für einige Schüler Förderlehrer oder Schulbegleiter, die sich aber nur um wenige Kinder kümmern dürfen, und das oft auch nur in ein paar Stunden pro Woche. Wenn dann der Klassenlehrer aus stundenplantechnischen Gründen einmal die Klasse wechselt oder eine Vertretung übernimmt, dann fehlt plötzlich jegliche vertraute erwachsene Person in der Klasse. Das führt dann häufig zu chaotischen Situationen im hektischen Schulalltag, die den Unterricht und die Stimmung in der Klasse belasten. Gegen dieses Chaos können Klassenassistenzen ein wirksames Mittel sein. Sie unterstützen nicht nur einzelne Kinder mit Förderbedarf, sondern die gesamte Klasse es geht nicht um Kinder mit Förderbedarf, sondern auch um Kinder mit speziellen Einschränkungen, und das verlässlich das ist das Entscheidende, jeden Schultag und in jeder Stunde. So ist immer egal wie die Situation mit dem Lehrer ist eine vertraute Person vor Ort. Davon profitieren letztendlich alle. Die Unterrichtsqualität steigt spürbar, die Atmosphäre wird entspannter, und die Schule hat Luft, jedem einzelnen Schüler besser gerecht werden zu können. Das wiederum führt dann zu höheren Leistungen der Schüler und zu mehr Zufriedenheit bei den Lehrkräften. Von daher sagen wir von der AfD-Fraktion ganz klar: Wir sollten Klassenassistenzen an Niedersachsens Grundschulen einführen. Aber warum stimmen dann nicht einfach dem CDU-Antrag zu? Was auf den ersten Blick so elegant ist, verursacht im Detail große Probleme. Zur Finanzierung müsste man nämlich sämtliche bisherigen Unterstützungssysteme bündeln und die bislang eingesetzten Stellen in Klassenassistenzstellen umwandeln. Dem das haben wir gerade in Teilen schon vernommen stehen jedoch enorme rechtliche Hürden entgegen. Das liegt daran, dass es Finanzierungsanteile des Bundes und des Landes, teilweise sogar der Kommunen gibt. Das Geld kommt aus unterschiedlichen Töpfen, teilweise auch noch aus Töpfen unterschiedlicher Ministerien. Und alles ist in vielen verschiedenen Gesetzen geregelt, die zum Teil wie wir gerade vernommen haben gesetzliche Ansprüche Einzelner vorsehen. Diese Gesetze müssten allesamt angepasst werden. Das ist ein Mammutprojekt, zudem ein bundesweites; das könnten wir gar nicht nur in Niedersachsen klären. Erschwerend kommt hinzu, dass selbst unter Einbeziehung all dieser Gelder das Konzept immer noch nicht ausreichend finanziert wäre. Man müsste zig weitere Millionen aufbringen, die derzeit einfach nicht da sind. Der Antrag verlangt zudem die Einführung an allen Grundschulen in Niedersachsen. Das ist tatsächlich zu ambitioniert und derzeit völlig unrealistisch. Da wäre der einzige Ausweg, dass man den Fokus auf Schulen mit besonderen Belastungen setzt. Das wäre quasi die kleine, aber machbare Lösung. Die ließe sich unter Umständen angehen. Fazit: Klassenassistenzen sind ein wirklich hervorragender Ansatz. Für eine reale Umsetzung hätte der Antrag aber deutlich angepasst werden müssen, zumal er bundesweite Aktivitäten verlangen würde. Obwohl der Antrag wirklich lange im Ausschuss lag, wurde er dafür inhaltlich nicht ausreichend beraten. In der jetzigen Form ist das Projekt leider illusorisch. Aus diesem Grunde werden wir uns enthalten. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Rykena. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich