Ulf Thiele

Herr Thiele! Herr Präsident! Erlauben Sie mir, dass ich vorweg der Landesregierung und dem Minister sage, dass ich es schwierig finde, wenn er uns hier in der Debatte erklärt, an welcher Stelle im Parlament oder im Ausschuss wir die Diskussion führen. Das ist unsere Angelegenheit und nicht die Angelegenheit der Landesregierung. Ich sage das vor dem Hintergrund der Tatsache, dass wir bisher im Haushaltsausschuss die Bauvorhaben der Landesregierung insbesondere mit Blick auf früher deutlich eskalierende Zeit- und Kostenpläne sehr intensiv begleitet haben und dass wir dadurch als Parlament - Bitte kommen Sie jetzt zur Frage, Herr Thiele! - ja, Herr Präsident! - ein hohes Maß an Transparenz hatten. Vor dem Hintergrund, dass der Herr Minister gerade dargestellt hat, dass das jetzt im Wesentlichen über den Haushaltsansatz laufen soll, frage ich die Landesregierung, wie sie sicherstellen will, dass zukünftig bei Kostensteigerungen und bei Nichteinhaltung von Zeitplänen das Landesparlament in gleicher Weise informiert wird und handlungsfähig bleibt, wie es beim bisherigen Verfahren der Fall war. Bevor Minister Heere antwortet,