landtag-niedersachsen.de ↗

Reinhold Hilbers

CDU 29.01.2025 1:54 min Tagungsabschnitte 19/22

Aufbruch statt Abbruch - energieintensive Industrien zu Transformationsgewinnern machen

Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte mit einer längeren Redezeit des Ministers gerechnet. Ich möchte noch einmal auf den grünen Stahl abheben und deutlich machen, was Friedrich Merz betont hat. Friedrich Merz hat deutlich gemacht, Herr Kollege, dass es einen Prozess dafür geben muss, wie wir diese Umgestaltung vornehmen, nämlich dass wir Anpassungszeiten haben und dass wir uns realistische Ziele setzen, wann wir überwiegend grünen Stahl haben werden und wie wir dafür Märkte öffnen. Es wird nicht ausreichen, dass wir staatlicherseits Ziel- oder Leitmärkte definieren, sondern es wird darauf ankommen, dass am Ende Verbraucher auch bereit sind, für grünen Stahl zusätzliches Geld zu zahlen. Das müssen Sie erst mal erreichen. Dazu brauchen wir einen Prozess in unserem Land. Und dann sind Sie bei den Energiekosten dauernd unterwegs. Der Ministerpräsident hat mal einen Vorschlag gemacht, der in Berlin leider nicht angenommen worden ist. Dann machen Sie dazu Ankündigungen. Es bleibt leider dauernd bei diesen Ankündigungen. Herr Hilbers, halten Sie es bitte mit Olaf Lies und halten Sie Ihre Redezeit ein! Ja, ich bemühe mich, Frau Präsidentin. Es wird am Ende darauf ankommen, dass wir in unserem Land wirklich die Stromkosten senken und dies nicht permanent nur ankündigen. Dazu müssen wir auch überlegen, ob wir vermehrt zu Freileitungen übergehen und nicht nur Erdleitungen machen. Dazu ist es wichtig, dass wir die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß reduzieren. Dafür ist es auch notwendig, dass wir uns anschauen, wie wir angebotsorientiert den Energiemarkt betreiben - aber nicht solch einen überregulierten Energiemarkt, wie wir ihn augenblicklich haben. Wir müssen schauen, dass möglichst viel Energie auf den Markt kommt, und zwar technologieoffen. Wenn viel Energie auf dem Markt ist, werden die Preise auch weiter sinken. Das ist für den Markt gut. Das werden wir erreichen müssen. Nur so werden wir die Transformation erreichen, aber nicht durch viele wohlmeinende Ankündigungen. Vielen Dank.

Alle Reden von Reinhold Hilbers Rede ansehen ↗