Hanna Naber
Feststellung von Sitzverlusten gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes
Präsidentin Hanna Naber: Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 2: Feststellung von Sitzverlusten gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes - a) Antrag der Landtagspräsidentin - Drs. 19/49 - b) Antrag der Landtagspräsidentin - Drs. 19/50 - c) Antrag der Landtagspräsidentin - Drs. 19/51 In den genannten Drucksachen liegen Ihnen die Anträge vor, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen die Mandatsverluste der Abgeordneten Christian Meyer, Bündnis 90/Die Grünen, Gerald Heere, Bündnis 90/Die Grünen, und Miriam Staudte, Bündnis 90/Die Grünen, festzustellen. Über einen solchen Tagesordnungspunkt wird traditionell ohne Besprechung abgestimmt. (Unruhe bei der AfD) - Ich höre Unruhe in den Reihen der AfD, aber keinen Widerspruch und lasse daher gleich abstimmen. Wer dem Mandatsverlust von Herrn Christian Meyer seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Abgeordnete Christian Meyer ist damit - mit einstimmigem Votum - aus dem Landtag ausgeschieden. Der frei gewordene Sitz geht nach Feststellung der Landeswahlleitung auf Frau Rashmi Grashorn über, die erklärt hat, das Mandat annehmen zu wollen. Wer dem Mandatsverlust von Herrn Gerald Heere seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Auch dies ist einstimmig. Der Abgeordnete Gerald Heere ist damit aus dem Landtag ausgeschieden. Der frei gewordene Sitz geht nach Feststellung der Landeswahlleitung auf Herrn Christian Schroeder über, der erklärt hat, das Mandat annehmen zu wollen. Wer dem Mandatsverlust von Frau Miriam Staudte seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Auch dies ist einstimmig. Die Abgeordnete Miriam Staudte ist damit aus dem Landtag ausgeschieden. Der frei gewordene Sitz geht nach Feststellung der Landeswahlleitung auf Frau Britta Kellermann über, die erklärt hat, das Mandat annehmen zu wollen. Ich danke den ausgeschiedenen Abgeordneten für ihre Arbeit in unserem Haus und wünsche ihnen für ihre Zukunft von Herzen alles Gute. Ich begrüße gleichermaßen die Nachrückerinnen und Nachrücker Frau Rashmi Grashorn, Herrn Christian Schroeder und Frau Britta Kellermann herzlich in unserer Mitte und wünsche ihnen und uns allen eine gute und gedeihliche Zusammenarbeit. (Beifall)