Delia Klages

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer von Ihnen hat heute Morgen ein Medikament eingenommen, ein Blutdruckmittel, ein Schmerzpräparat, Insulin oder vielleicht ein Asthmaspray verwendet? Wenn Sie jetzt innerlich genickt haben, dann sitzen Sie mittendrin im Thema, ganz unabhängig von Fraktionsgrenzen. Denn die Arzneimittelversorgung in diesem Land ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr. Sie ist störanfällig, sie ist abhängig, und sie wird politisch weiterhin unterschätzt. Das sagen inzwischen nicht nur wir von der AfD, sondern auch diejenigen, die sonst beschwichtigen und relativieren. Wir haben mittlerweile dauerhaft eine dramatische Versorgungskrise. Über 500 Medikamente sind regelhaft nicht verfügbar. Und dann wird im Ausschuss erklärt, das seien nur 0,5 %. Das mag statistisch beruhigend klingen, aber für die Betroffenen ist das völlig irrelevant. Denn Versorgungssicherheit misst sich nicht in Prozenten, sondern zeigt sich im Ernstfall: Insulin fehlt oder fehlt nicht. Antibiotika sind vorhanden oder eben nicht. Und wenn sie fehlen, dann nützt keine Prozentrechnung, sondern nur funktionierende Produktion. Und genau diese Produktion haben wir in weiten Teilen aus der Hand gegeben. Im besten Deutschland aller Zeiten fehlt es mitunter sogar an isotonischer Kochsalzlösung. Oder es gibt kein Desinfektionsmittel. Oder noch dramatischer: Wir hängen heute bei lebenswichtigen Medikamenten von Regionen ab, in denen ein Hafenstreik, ein Lockdown oder eine politische Entscheidung genügt, und die Regale in Niedersachsen bleiben leer. Das ist keine globale Arbeitsteilung - das ist strategische Selbstentwaffnung. Während auf europäischer und bundespolitischer Ebene längst von Resilienz und Versorgungssicherheit gesprochen wird, bleibt Niedersachsen auffallend passiv: kein eigener Förderplan für Wirkstoffproduktion, kein klares Standortkonzept für Pharmaunternehmen, keine Initiative zur strategischen Vorratshaltung. Man verweist auf Berlin, man verweist auf Brüssel und entzieht sich damit der eigenen Verantwortung. Das ist kein Erkenntnisproblem, das ist ein Umsetzungsproblem. Dabei hätten wir Niedersachsen alle Trümpfe in der Hand. Industrieflächen sind vorhanden, ebenso chemische Kompetenz, leistungsfähige Häfen, Hochschulen und Forschung. Wir könnten produzieren, statt zu hoffen, wir könnten Arbeitsplätze schaffen, statt Lieferengpässe zu erklären, und wir könnten versorgen, statt weiter abhängig zu sein. Unser Antrag fordert etwas Notwendiges: Er fordert Vernunft. Er fordert, Arzneimittelversorgung wieder als das zu begreifen, was sie ist, nämlich eine kritische Infrastruktur - nicht als Marktspiel, nicht als Importwette, sondern als staatliche Verantwortung. Meine Damen und Herren, wer weiter auf Abhängigkeiten setzt, nimmt Versorgungsrisiken billigend in Kauf. Er glaubt, man könne fehlende Medikamente durch gute Erklärungen ersetzen. Das geht zulasten der Patienten. Deshalb ist unser Antrag notwendig. Deshalb ist unser Appell: Sorgen Sie für eine stabile Versorgungssicherheit! Stimmen Sie unserem Antrag zu! Vielen Dank. Danke schön. - Die nächste Wortmeldung kommt von der