Frank Henning

wie E‑Fuels der falsche Weg. Im Übrigen war es eine wirtschaftspolitische Entscheidung des VW-Vorstands, sich auf die Elektromobilität zu konzentrieren, weil der größte Markt eben der E‑Markt ist. Ich erinnere nur an China. Wenn Sie mal so einen BYD gefahren sind, dann wissen Sie, wo die Konkurrenzen da liegen. Mit Ihrem ganzen Gerede über Technologieoffenheit verunsichern Sie nur die Verbraucher. Stattdessen sollten Sie sich wirklich mal hinter den Konzern, hinter den Betriebsrat und hinter die Arbeitsplätze der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stellen und sagen: Wir gehen den Weg in die Elektromobilität ohne Wenn und Aber. - Und reden Sie nicht ständig unzureichenden Alternativen das Wort! Der VW-Konzern braucht im Gegenteil eine konsequente Unterstützung seines Weges durch die Politik, die automobile Zukunft elektrisch zu gestalten, und nicht dieses Gerede über alternative Kraftstoffe. Damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich will da auch von meiner Seite keinen Kulturkampf veranstalten. Die regierungstragenden Fraktionen und die Landesregierung (Unruhe - Glocke der Präsidentin unterstützen selbstverständlich und da bin ich wieder bei den Gemeinsamkeiten, Herr Scharrelmann Forschung und Entwicklung von E‑Fuels und insbesondere den Einsatz im Bereich von Flug- und Schiffsverkehr, aber eben nicht im Pkw-Segment. Deswegen lehnen wir heute Ihren Entschließungsantrag eigentlich nur aus einem einzigen Grunde ab. Denn wir brauchen keine wie von Ihnen gefordert landesweite niedersächsische Initiative, denn damit würden nur weitere Parallelstrukturen geschaffen. Genau das halten wir nicht für zielführend. Stattdessen verfolgen wir den Ansatz, das Thema E‑Fuels konsequent in die bestehenden Strategien wie etwa die Wasserstoffstrategie und die Hafenstrategie des Landes zu integrieren und dort weiter zu bearbeiten. Wir sagen Ja zu Niedersachsen als starkem Standort für E‑Fuels und Wasserstoff, aber ohne die von Ihnen geforderten Parallelstrukturen. Die Landesregierung das darf ich an dieser Stelle auch noch einmal sagen setzt sich bereits seit langer Zeit beim Bund für eine tatsächlich technologieoffene, prioritätengeleitete Politik ein, um den industriellen Hochlauf darum geht es von E‑Fuels zu beschleunigen. Insofern ist Ihr Antrag heute reichlich überflüssig; das wird nämlich schon gemacht. Und deswegen lehnen wir ihn ab. Vielen Dank. Herzlichen Dank, Herr Henning. - Die nächste Wortmeldung: