landtag-niedersachsen.de ↗

Volker Bajus

GRÜNE 03.03.2026 2:08 min Tagungsabschnitte 19/32

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Butter, ich kann es nicht anders beschreiben: Ich fand Ihren Wortbeitrag wohlfeil und, wenn ich es zuspitzen müsste, würde ich sagen: unredlich. Ich will Ihnen auch erklären, warum: Diese Wahlkreisreform ist die größte seit 2003. Sie war ein schwieriges Unterfangen. Ich kann Ihnen sagen, ich habe alle Excel-Kenntnisse, die ich habe, wieder hervorgeholt und musste doch eine ganze Menge dazulernen. Ich glaube, es geht hier vielen im Hause so - übrigens auch in Ihrer Fraktion. Ich habe viele Gespräche auf unserer Seite geführt, aber ich habe auch einige Gespräche in Ihren Reihen geführt. Ich habe nicht einen einzigen konkreten Vorschlag von Ihnen gehört, der gegenüber unseren Vorschlägen, die Sie kannten, kritisch war. Im Gegenteil, ein Haufen Abgeordneter aus der CDU war ausdrücklich dankbar für das, was wir gemacht haben. Ich habe hier einen Brief, unterschrieben von den Abgeordneten Fühner, Calderone, Reinken und von Frau Evers. Sie wollten noch Änderungen bei mir um die Ecke Wahlkreis Bersenbrück bezüglich Meppen und Lingen erreichen. Das ist die Änderung, über die sich Frau Butter gerade beschwert hat. Wir haben sie übernommen. Wir haben genau das gemacht, was Sie wollten. Und dafür haben sich am Ende vor Ort eine Menge Leute bei meinem Kollegen Nicolas Mülbrecht Breer bedankt, weil er es gemacht hat. Von daher würde ich sagen: Bleiben Sie doch redlich, wie Sie es im Innenausschuss gewesen sind, Frau Butter. Bleiben Sie von mir aus bei „Enthaltung", weil Sie vielleicht nicht alles schön finden. Aber in Wirklichkeit sind doch die meisten bei Ihnen zufrieden. Ich kann mir gut vorstellen, dass Herr Bock gleich vor der Abstimmung rausgeht, weil auch er sich freuen kann, dass sein Wahlkreis erhalten geblieben ist. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Bajus.

Alle Reden von Volker Bajus Rede ansehen ↗