Jörn Schepelmann
Von der Vorabfreigabe zur Vergabeverzögerung - welche Ursachen und Folgen hat die Verzögerung des Vergabeverfahrens bei den Schul-Tablets?
CDU wird von Herrn Schepelmann gestellt. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vor dem Hintergrund, dass Ministerpräsident Lies bereits im Mai und im Juni letzten Jahres die Einführung der Tablets zum kommenden Schuljahr bekannt gegeben hat, frage ich die Landesregierung: Wieso wurde dann dem Haushaltsausschuss nach über einem halben Jahr mittels Tischvorlage eine Vorwegfreigabe von 250 Millionen Euro abverlangt, und wieso konnte selbst zu diesem Zeitpunkt ein halbes Jahr später keine fertige Ausschreibung vorgelegt werden? Die Frau Ministerin wird sicherlich auf eine Frage antworten,