Sina Maria Beckmann
Stärkung der maritimen Wirtschaft in Niedersachsen durch nachhaltiges Recycling
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Das Beste kommt, wie so oft, zum Schluss. In diesem Plenum haben wir uns schon viel mit der maritimen Wirtschaft beschäftigt, zum Beispiel mit dem Unfall an der Huntebrücke, mit den Folgen für die Häfen in Nordenham, Brake und Oldenburg und auch mit dem Ausbau des Hafens Cuxhaven. Warum haben wir das getan? ‑ Weil das wichtig ist, weil die Häfen für unsere niedersächsische Wirtschaft bedeutend sind und weil wir als Rot-Grün hier einen wichtigen Fokus legen. Meine Damen und Herren, gemeinsam mit den Ministern Meyer und Lies sowie NPorts setzen wir Projekte um und packen an. Hier einmal drei davon: das LNG-Terminal in Wilhelmshaven, bald auch mit grünen Gasen; das Planfeststellungsverfahren für den Liegeplatz 3 in Brake; der Großschiffsliegeplatz in Emden. Wir machen einfach. Das verlangen Sie ja so oft von uns. Wir von den Grünen wissen, wir brauchen die Häfen für die Transformation Niedersachsens. An den Häfen führt bei dem Ausbau der erneuerbaren Energien kein Weg vorbei. Und die Häfen sind Wirtschaftsmotoren des Landes. Weil wir das wissen, legen wir heute diesen Antrag „Stärkung der maritimen Wirtschaft in Niedersachsen durch nachhaltiges Recycling“ vor, denn wir wollen der Branche weitere Wege in die Zukunft ermöglichen. Die Unternehmen sagen uns ganz klar: Wir wollen unsere Häfen wirtschaftlich stärken und nachhaltig aufstellen. - Genau dafür haben wir diesen Antrag vorbereitet. Der betrifft ja nicht nur die Zukunft Niedersachsens. Nein, ich gehe noch ein Stückchen weiter: Der betrifft auch die Zukunft unseres Planeten. Denn es geht um das gesamte Recycling im maritimen Bereich, und das hat großes Potenzial. Wir sind jetzt in einer Zeit, in der Nachhaltigkeit und ökologische Verantwortung nicht mehr einfach nur irgendwelche Schlagworte sind, sondern Leitprinzipien unseres Handelns, meine Damen und Herren. Die Transformation unserer Hafenwirtschaft ist nicht nur eine Notwendigkeit, sondern eine Chance - eine Chance für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze. Lassen Sie mich, um das etwas zu konkretisieren, drei entscheidende Fakten hervorheben: Erstens. Die Hong Kong International Convention führt ab nächstem Jahr verbindliche Standards für das Recycling von Schiffen und maritimen Komponenten ein, die wir aktiv umsetzen müssen, um unsere Zukunft zu schützen. Zweitens. Niedersachsen hat bereits eine starke maritime Industrie, die das Potenzial hat, auch im Bereich des nachhaltigen Schiffsrecyclings eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Drittens. Eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft im maritimen Bereich bringt ein enormes Wertschöpfungspotenzial und schafft Arbeitsplätze für die Zukunft, natürlich auch hier in Niedersachsen. Holger Lange, der Vorsitzende der VKU-Landesgruppe Küstenländer hat zu unserem Antrag gesagt: Das nachhaltige Ressourcenmanagement ist für die niedersächsischen Häfen von großer Bedeutung. In Norddeutschland gibt es gleich mehrere potenzielle Standorte für das maritime Recycling. Deshalb wollen wir Ihren Antrag, liebe SPD, liebe Grüne, mit in die anderen vier norddeutschen Bundesländer nehmen, denn gemeinsam ist man noch stärker. Ich finde, das ist eine ganz tolle Rückmeldung, die zeigt, dass wir den Nerv der Zeit und der Branche treffen. Auch in meinem letzten Gespräch mit den Mitgliedern der Emdener Hafenförderungsgesellschaft, das ich zusammen mit meinem Kollegen Christian Schroeder geführt habe, wurde mir deutlich signalisiert: Schafft uns die Voraussetzungen für genau diesen neuen Wirtschaftszweig Recycling! Dazu muss man wissen ‑ das haben wir gerade schon gehört ‑, dass viele Schiffe und auch maritime Komponenten derzeit in ferne Länder transportiert und dort abgewrackt werden - ein Wahnsinn eigentlich, wenn man darüber einmal nachdenkt. Das ist nicht nur ökologisch bedenklich, sondern auch ökonomisch kurzsichtig. Wir müssen die Kapazitäten für eine vollständige maritime Kreislaufwirtschaft schaffen, um Wertschöpfung hier vor Ort in Niedersachsen zu generieren und gleichzeitig unsere Umwelt zu schützen. Genau deshalb kommt unser Antrag zur rechten Zeit. Indem wir das Recycling im maritimen Bereich stärken, können wir nicht nur Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft ankurbeln, sondern auch einen bedeutenden Beitrag zum Umweltschutz und zur Energiewende leisten. Ich finde, so lässt es sich doch beschwingt ins Wochenende gehen, liebe Kolleg*innen, oder? Ich freue mich auf die Beratungen hierzu im Ausschuss und möchte hiermit auch noch die Mitberatung im Umweltausschuss beantragen. Vielen Dank.
