Delia Klages

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Am Reichstagsgebäude in Berlin steht die Inschrift: „Dem Deutschen Volke“. Genauso ist es richtig. Der Souverän, das Volk, hat verbriefte Rechte. In Artikel 17 des Grundgesetzes heißt es: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ Was macht also die Arbeit im Petitionsausschuss so wichtig? - Auf der Landtagsseite heißt es: „Eingaben aus der Bevölkerung schaffen eine lebendige und direkte Verbindung zwischen Volk und Parlament.“ Genau diese Verbindung zwischen Volk und Parlament macht die Arbeit im Petitionsausschuss so besonders und wichtig. Auch außerhalb von Wahlen hat der Souverän durch das Petitionsrecht ein wichtiges Kontrollinstrument und die Möglichkeit, den Blick des Parlamentes auf Missstände zu lenken. Wir sind gewählt worden, um uns um die Anliegen der Bürger zu kümmern und dafür zu sorgen, dass die Missstände abgestellt werden. In der Hoffnung, dass der Petitionsausschuss dazu beiträgt, viele Missstände abzustellen, freue ich mich auf weitere konstruktive sachliche Zusammenarbeit. Wir bedanken uns ganz herzlich bei den Mitarbeitern der Verwaltung, bei Herrn Gutzler und seinem Team, der den Petitionsausschuss so hervorragend betreut. Vielen Dank. Herzlichen Dank, Frau Klages. - Weitere Wortmeldungen