Wiard Siebels

Parlamentarische Geschäftsführer Wiard Siebels zu Wort gemeldet. (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Erst einmal: Moin zusammen! Ich freue mich, Sie alle hier in alter Frische wiederzusehen. Ich freue mich auch, dass wir in diesem Plenarabschnitt vier Tage tagen. Ich hoffe, dass das für die CDU-Fraktion nicht zu viel wird. Ich möchte zunächst auf die Entschuldigung des Wissenschaftsministers Falko Mohrs zu sprechen kommen und Ihnen, Frau Hermann, zunächst recht geben: Tatsächlich ist die Entschuldigung verspätet eingegangen. Nach meiner Information ist es so gewesen, dass das MWK davon ausgegangen ist, dass die Staatskanzlei die Entschuldigungen gebündelt an den Landtag rübergibt. Das ist ganz offensichtlich nicht der Fall, das Wissenschaftsministerium hätte das selbst an den Landtag bzw. die Landtagsverwaltung weiterreichen müssen und nach meiner Kenntnis bittet der Herr Wissenschaftsminister dafür ausdrücklich um Entschuldigung. Ich glaube, dass sie ihm gewährt werden kann. - Das ist der erste Punkt. - Wenn Sie kurz zuhören wollen, Herr Thiele! Jetzt gucken wir uns die ganze Sache einmal in Ruhe an, um zu sehen, wie die Sachlage ist. Im ersten Fall, bei der Landesgartenschau, geht es um eine Entschuldigung für kommenden Freitag, den 23. Juni, ab 15.30 Uhr. Ausweislich der Tagesordnung, die mir vorliegt, geht die Sitzung am Freitag bis 13.24 Uhr. Aus meiner Sicht entfalten deshalb diese Entschuldigung und vor allen Dingen der Budenzauber, den Sie an der Stelle veranstalten, überhaupt keine Wirkung. Am Freitag um 15.30 Uhr wird der Landtag hier voraussichtlich gar nicht mehr tagen. Es geht also noch um zwei Entschuldigungen, nämlich für Mittwoch, den 21. Juni, und für Donnerstag, den 22. Juni. Am 21. und 22. Juni findet in Göttingen die 74. Jahresversammlung der Max-Planck-Gesellschaft statt. Es ist üblich, dass die Landesregierung des Gastgeberlandes am Vorabend der eigentlichen Festversammlung, also am 21., einen Empfang für die wissenschaftlichen Mitglieder der Max-Planck-Gesellschaft ausrichtet. Ich glaube, dass es ausdrücklich richtig ist, dass unser Wissenschaftsminister an diesem Empfang teilnimmt, meine Damen und Herren. Am 22. Juni, am Donnerstag, findet im Rahmen der Jahresversammlung die Übergabe des Präsidentenamtes an Herrn Professor Dr. Kramer statt. Eine Teilnahme auf Ministerebene wird aufgrund der hohen Bedeutsamkeit der Beziehungen zwischen dem Land Niedersachsen und der Max-Planck-Gesellschaft, zu der ich, meine ich, im Detail nicht weiter ausführen muss, als erforderlich erachtet. Das ist, ehrlich gesagt, auch meine Position. Ich halte die Entschuldigung deshalb ausdrücklich für gerechtfertigt, meine Damen und Herren. Ihr Geschäftsordnungsantrag geht nach meiner Einschätzung an dieser Stelle ins Leere. Da ich aber schon einmal hier vorne stehe, möchte auch ich selbst einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen. Ich beantrage, die Behandlung der Dringlichen Anfrage unter Tagesordnungspunkt 31 b auf den Freitag zu verlegen; denn am Donnerstag ist der Herr Wirtschaftsminister auf der Wirtschaftsministerkonferenz. Entsprechende Entschuldigungen werden üblicherweise akzeptiert - sie ist hier auch nicht kritisiert worden. Meine Fraktion hält es deshalb für geboten, die Behandlung der Dringlichen Anfrage auf den Freitag zu verschieben, weil der Wirtschaftsminister dann darauf antworten kann. Mein Vorschlag ist, dass wir sie im Anschluss an die beiden Anfragen im Rahmen der Fragestunde behandeln, also im Anschluss an Tagesordnungspunkt 41 b. Vielen herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.