Dr. Dörte Liebetruth

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in dieser Debatte deutlich geworden: Brücken haben Vorrang, und das ist gut so. Es ist auch deutlich geworden, dass das Ministerium und die Landesstraßenbaubehörde über den Zustand der Brücken gut informiert sind, dass es eine regelmäßige und engmaschige Überwachung gibt und dass systematisch am Erhalt der Brücken gearbeitet wird. Eine Priorisierung ist erfolgt. Wir haben es gehört: 150 kritische Brücken werden nun systematisch angegangen. Alles, was baureif ist, wird gebaut. Das Ziel der Handlungsstrategie Brücken dieser Landesregierung ist es, alle 150 kritischen Brücken in den nächsten zehn Jahren zu erneuern. Wir alle wissen: Unsere Infrastruktur ist die Grundlage für Mobilität, ist die Basis für unsere Wirtschaft und Gesellschaft, letztlich für unseren Wohlstand. Straßen und Brücken sind in unserem Flächenland unverzichtbare Verbindungen. Nun gab es mal über Parteigrenzen hinweg einen Zeitgeist leider auch bei uns hier in Niedersachsen, der meinte, man bräuchte gar keinen starken, handlungsfähigen Staat, der meinte, die öffentliche Hand könnte sich ein Stück weit aus dem Erhalt der Infrastruktur zurückziehen. Heute sind wir zum Glück weiter. Der Landesstraßenbauplafond ist im Jahr 2024 erhöht worden - das ist von unserem Minister Olaf Lies schon angesprochen worden. 2023 lag er noch bei gut 80 Millionen Euro, von 2024 bis 2028 haben wir 109,5 Millionen Euro jährlich durchfinanziert. Das ist ein Kraftakt. Diese starke Leistung über mehrere Jahre ist wichtig, damit unsere Landesbehörde in Zeiten des Fachkräftemangels mit den Ressourcen verlässlich planen kann. Klar können wir als SPD uns noch höhere Zukunftsinvestitionen in unsere Landesstraßen und -brücken vorstellen. Deswegen sind wir auch dafür, die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form zu verändern. Wir setzen darauf, dass sich die CDU-Ministerpräsidenten in der Union durchsetzen und wir am Ende zu guten, verlässlichen Zukunftsinvestitionen für unser Land über Jahre hinweg kommen werden, die unser Land auch dringend braucht. Bei uns in Niedersachsen gehen Wirtschaftsminister Olaf Lies und seine Landesstraßenbaubehörde sehr verantwortungsvoll mit unseren Landesstraßen und ‑brücken um. Wir Sozialdemokraten stärken gemeinsam mit Minister Olaf Lies Schritt für Schritt unsere Infrastruktur. Wir erneuern Straßen und Brücken zwischen Menschen, während andere unser Land kaputtreden wollen. Lassen Sie uns gemeinsam Brücken erneuern und Niedersachsen weiter voranbringen! Glückauf! Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Liebetruth. -