Julius Schneider
Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Inneres und Sport
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zunächst bei der CDU für die konstruktive Debatte zumindest im Ausschuss bedanken. Das unterscheidet Sie ganz erfreulich von anderen Teilen der Opposition. Aber nichtsdestotrotz möchte ich auf einen Aspekt aufmerksam machen, über den sich sicherlich alle Fraktionen dieses Hauses freuen werden: Wir fördern das Ehrenamt mit 1 Million Euro zusätzlich im nächsten Jahr. Wir wollen Vereine und ehrenamtliche Organisationen von der GEMA entlasten - von Bürokratie und von Kosten. Im Sport klappt das bereits vorbildlich. Hier gibt es einen Rahmenvertrag zwischen DOSB und GEMA. Eine ähnliche, möglichst unbürokratische Struktur wollen wir auch für die anderen ehrenamtlichen Organisationen schaffen. Damit machen wir genau das, was uns die ehrenamtlichen Strukturen von Feuerwehr bis Generationenhilfe immer wieder ins Stammbuch schreiben: weniger Bürokratie, weniger Kosten, und das direkt vor Ort, wo sich die Menschen treffen! Wir machen das gerne; denn überall dort, wo Ehrenamtliche zusammenkommen, stärken sie die Demokratie. Das Beste, was wir gegen rechts tun können, ist, genau diese aktive Zivilgesellschaft zu stärken. Auch dafür gilt es, finde ich, heute mal Danke zu sagen; denn das ist in der bisherigen Debatte noch nicht so oft vorgekommen. Die Ehrenamtlichen haben das genauso verdient wie die Polizistinnen und die Polizisten, denen wir alle schon zu Recht gedankt haben. Damit setzen wir auch einen wichtigen Aspekt der Enquetekommission „Ehrenamt“ um. Wir machen das Ehrenamt etwas einfacher. Und mit Musik machen die meisten Dinge auch mehr Spaß. Ich denke, das ist für alle ein Grund zur Freude. Danke, Herr Schneider. - Jetzt kommen wir zur Ministerin für Inneres und Sport. Frau Behrens, Sie haben das Wort. Bitte schön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr
