Wiard Siebels

Herr Siebels, bitte! Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Hermann, auch wenn Sie etwas glücklos versucht haben, die Unterrichtung schon selbst vorzunehmen, ändert das nichts daran, dass es tatsächlich einen Informationsbedarf und ein Informationsrecht des Plenums gibt. Ich hätte Ihnen üblicherweise vorgeschlagen, die Unterrichtung nach der Mittagspause entgegenzunehmen. Wir haben uns aber darauf verständigt, dass es heute keine Mittagspause gibt. Deswegen lautet mein Vorschlag, dass sich die Parlamentarischen Geschäftsführer gleich darüber einigen, wie wir am frühen Nachmittag, also in einem Zeitraum, der üblicherweise nach einer Mittagspause läge, eine solche Unterrichtung einfügen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Justizministerin diesem Wunsch gerne nachkommen wird. Das Einzige, was wir noch klären müssen, ist, nach welchem Tagesordnungspunkt wir diese Unterrichtung einfügen. Vielen herzlichen Dank.