Delia Klages

Ich starte noch mal. Sie sprechen in Ihrem Antrag von „bestimmten Gruppen", denen der Zugang zu Kursen erleichtert werden soll. Ich stelle fest, dass das bewusst unkonkret ist. Denn Sie wollen die Debatte vermeiden, für wen diese Leistungen eigentlich gedacht sind und wo die Grenzen gezogen werden sollen. Genau diese Grenzen sind aber politisch entscheidend. Und dann stellen Sie sich hierhin und behaupten ernsthaft, es gehe um gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ich sage Ihnen ganz klar: Zusammenhalt entsteht nicht durch immer neue staatliche Angebote. Zusammenhalt entsteht durch gemeinsame Regeln, durch Erwartungen und durch die Bereitschaft, diese auch einzufordern. Wer diese Einforderung verweigert, der schwächt den Zusammenhalt. Meine Damen und Herren, Ihr Antrag setzt einseitig auf staatliche Leistungen. Er blendet Verantwortung aus. Er ignoriert die realen Missstände bei genau den Strukturen, die Sie weiter ausbauen wollen. Deshalb sagen wir als AfD ganz klar: Sprachförderung ja, aber nicht als uferlose Staatsleistung ohne Bedingungen. Integration ja, aber als Bringschuld und nicht als Dauerangebot. Und genau deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. Vielen Dank, Frau Kollegin Klages. - Als Nächste hat