Peer Lilienthal

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich werde keine Minute brauchen. Das geht ganz schnell. Ich möchte die Angriffe des Kollegen Thiele, die er eben in der Debatte gegen mich erhoben hat, zurückweisen. Herr Thiele hat behauptet, ich hätte über den Beratungsverlauf die Unwahrheit gesagt, hinsichtlich der Zeitpunkte, zu denen die Änderungsanträge eingereicht wurden. Das stimmt nicht. Ich habe dazu die Wahrheit gesagt. Ich kann jedem von Ihnen einen einfachen Faktencheck anheimstellen, indem Sie auf Ihre Tagesordnung schauen und zur Kenntnis nehmen, dass der Änderungsantrag meiner Fraktion der erste war, zeitgerecht - am Mittwoch, meine ich - eingereicht; Drucksachennummer: 3022. Der Änderungsantrag der CDU kam am Freitag, sodass kaum noch jemand Gelegenheit hatte, ihn zur Kenntnis zu nehmen; Drucksachennummer: 3082. Es waren also 60 Drucksachen dazwischen. Im Übrigen können Sie das auch klarstellen, Herr Thiele, indem Sie - - - Herr Abgeordneter Lilienthal, es geht um persönliche Angriffe und nicht darum, noch einmal den Verlauf darzustellen, den Sie eben schon dargestellt hatten. Persönliche Angriffe können Sie von hier vorne zurückweisen, oder Sie können Ihre eigenen Ausführungen korrigieren. Sie haben sie wiederholt; das ist keine Korrektur. Frau Präsidentin, ich will aber gern schon darstellen, wie die Wahrheit - jedenfalls aus meiner Sicht - war. Wenn ich hier irgendwie als Lügner - - - Dann ist das Instrument der persönlichen Bemerkung nicht das richtige Instrument. Darauf muss ich Sie leider hinweisen. Denn in einer persönlichen Bemerkung nach § 76 können Sie nur persönliche Angriffe zurückweisen, die in der Aussprache gegen Sie gerichtet wurden. Wenn jemand sagt, ich habe die Unwahrheit gesagt, geht das gegen meine Ehre. Das ist für mich ein persönlicher Angriff. Dann versuchen Sie, es mal genau auf den Punkt zu bringen.