Hanna Naber

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie und heiße Sie recht herzlich willkommen. Ich eröffne die 47. Sitzung im 19. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 23. August verstarb der ehemalige Abgeordnete Wolfgang Schurreit im Alter von 83 Jahren. Wolfgang Schurreit gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1982 bis 2003 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Ausschuss für Jugend und Sport. In der 12. Wahlperiode war er Vorsitzender des Ausschusses für Medienfragen. Wolfgang Schurreit wurde im Mai 2008 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Wir werden den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihm ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Die Reihen sind gut gefüllt, und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung ich bitte um Aufmerksamkeit: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Unser Kollege Volker Meyer hat mit Schreiben vom gestrigen Tage mitgeteilt, dass er mit Ablauf des heutigen Tages auf sein Mandat im Landtag der 19. Wahlperiode verzichtet. In der Drucksache 19/5395 liegt Ihnen der Antrag vor, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen den Mandatsverlust von Herrn Volker Meyer festzustellen. Ich schlage vor, Frau Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, dass der Landtag diesen Beratungsgegenstand abweichend von der Ihnen vorliegenden Tagesordnung morgen am Ende der Sitzung, also nach aktuellem Stand nach Tagesordnungspunkt 33, berät. Dies ist möglich, wenn nicht eine Fraktion oder zehn Mitglieder des Landtages widersprechen. Ich frage daher, ob es Widerspruch dagegen gibt, diesen Beratungsgegenstand im Rahmen des heute beginnenden Tagungsabschnitts zu behandeln. Gibt es Widerspruch? - Ich sehe keinen Widerspruch. Ich stelle das Einverständnis des Hauses mit der vorgeschlagenen Erweiterung der Tagesordnung fest und rege an, wie bereits gesagt, den Beratungsgegenstand morgen am Ende der Sitzung nach Tagesordnungspunkt 33 zu behandeln. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die von dem fraktionslosen Mitglied des Hauses angemeldeten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Das ist der Fall. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 20.05 Uhr enden. Ergänzend weise ich darauf hin, dass in der Portikushalle die Ausstellung „Nachbarschaftsdialoge - Demokratie beginnt vor Ort" zu sehen ist, die die Landesarbeitsgemeinschaft Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. als Geschäftsstelle des „Bündnisses für gute Nachbarschaft" in enger Kooperation mit dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung konzipiert hat. Die Aussteller freuen sich über Ihr Interesse. Die Landesinnung der Augenoptiker und Optometristen in Niedersachen und Bremen lädt heute und morgen im Zuge des „Tages des guten Sehens" alle Abgeordneten sowie natürlich auch die Ministerinnen und Minister zu einem Sehtest in das Calenberger Zimmer ein. Die Augenoptikerinnen und Augenoptiker stehen heute von 9.00 Uhr bis zum Sitzungsende und morgen von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr zur Verfügung. - Ich bitte um etwas Ruhe in der AfD-Fraktion. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online" werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der KGS Marie-Curie-Schule aus Ronnenberg mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat der Abgeordnete Brian Baatzsch übernommen. Die mir zugegangen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Axel Miesner mit. Herr Miesner, bitte! Auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen! Entschuldigt haben sich: von der Landesregierung Frau Ministerin Hamburg und ab 13.00 Uhr Frau Ministerin Osigus, von der SPD-Fraktion Herr Kauroff, Herr Klein, Herr Kurku und Herr True und von der CDU-Fraktion Frau Butter. Vielen Dank, Herr Miesner. Ich rufe nun verabredungsgemäß zusammen auf: Tagesordnungspunkt 2: Unterrichtung: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel „Zukunft der Volkswagen AG und des