Hanna Naber
Mitteilungen der Präsidentin
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie recht herzlich willkommen und eröffne die 24. Sitzung im 11. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrags liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Dem ist so. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 20.15 Uhr enden. Anlässlich des 85. Jahrestages der Novemberpogrome wird bis zum 3. Dezember am Zaun entlang des Parkplatzes des Landtages die Freiluftausstellung „Unvollendete Leben“ gezeigt. Die Ausstellung, die von der Bente-Kahan-Stiftung aus Wroclaw in Polen erstellt wurde, informiert über die Schicksale jüdischer Künstlerinnen und Künstler aus unterschiedlichen Ländern, die von den Nationalsozialisten gefangen genommen und ermordet wurden. Außerdem möchte ich Sie darüber informieren, dass heute von 12 Uhr bis 15 Uhr an Informationsständen in der Portikushalle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler das COVID‑19-Forschungsnetzwerk Niedersachsen vorstellen und Projekte sowie erste Ergebnisse aus der Forschung zu COVID und Post-COVID präsentieren werden. Forschende aus dem Netzwerk freuen sich auf Ihren Besuch und stehen Ihnen für Fragen zur aktuellen Infektionsforschung in Niedersachsen zur Verfügung. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums am Kattenberge aus Buchholz in der Nordheide mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür haben die Abgeordneten Jan Bauer und Nadja Weippert übernommen. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr der Schriftführer Kollege Axel Miesner mit. Herr Miesner, bitte! Guten Morgen auch von meiner Seite! Entschuldigt haben sich: von der Landesregierung Herr Minister Heere, Herr Minister Lies bis ca. 14 Uhr, Frau Ministerin Dr. Wahlmann, von der SPD-Fraktion Herr Ebken, Herr Politze und Frau Tippelt, von der CDU-Fraktion Frau Hopmann, Herr Dr. Schmädeke und von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Grashorn und Herr Leddin. Danke schön. Vielen Dank, Herr Kollege Miesner. - Bevor wir gleich in die Tagesordnung eintreten, begrüße ich in der Loge die Delegation aus der niedersächsischen Partnerregion in Südafrika, der Provinz Eastern Cape, unter Leitung Seiner Exzellenz Premier Oscar Mabuyane. Herzlich willkommen! Seine Exzellenz wird begleitet von der Ministerin für Sport, Freizeit, Kunst und Kultur, den Bürgermeistern von Buffalo City und Nelson Mandela Bay und weiteren Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Verwaltung. Die Delegation hält sich auf Einladung der Landesregierung in der Zeit vom 5. bis zum 8. November ‑ also heute ‑ in Niedersachsen auf. Anknüpfend an die Grußworte, die im Oktober des Jahres 2007 die seinerzeit amtierende Premierministerin Nosimo Balindlela, im September 2016 Premierminister Phumulo Masualle und im Oktober 2017 die Präsidentin des Parlaments von Eastern Cape Noxolo Kiviet an den Landtag gerichtet haben, wird jetzt Premier Oscar Mabuyane zu uns sprechen. - Seine Exzellenz, bitte!
