Corinna Lange
Kommunen entlasten - Zweckbindung bei der Förderung von Kinderbetreuungsplätzen abschaffen!
und somit keine Lösung herbeigeführt wird? Bitte, Frau Lange! Sehr geehrter Herr Fühner, das Kultusministerium hat im Ausschuss berichtet, dass es aktuell Gespräche mit den Kommunen, den kommunalen Spitzenverbänden, führt, um da zu Lösungen zu kommen. Die Ablehnung Ihres Antrages bedeutet keine Ablehnung des Anliegens an sich, sondern eine Anerkennung dessen, dass an dieser Stelle bereits praktikable Lösungen geschaffen wurden.