Corinna Lange

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit der Antragstellung der CDU-Fraktion vom 22. November 2022 mit dem Titel „Bundesprogramm ‚Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist‘ fortsetzen“ ist nun einige Zeit vergangen. Zwischenzeitlich hatten wir mehrere Unterrichtungen im Kultusausschuss durch die Landesregierung, die wirklich sehr ausführlich waren. Vielen Dank dafür. Als im Juli 2022 die Bundesfamilienministerin Lisa Paus über das geplante Ende des bis dahin sehr erfolgreichen Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ informiert hat, kommentierte schon der damalige Niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne diesen Beschluss als das völlig falsche Signal. Und auch meine persönliche Meinung ist ‑ da bin ich ganz bei Ihnen, Frau Bauseneick ‑: In Zeiten des massiven Fachkräftemangels in den Einrichtungen, der angespannten Situation in den Kitas, immer neuen Herausforderungen und ausgebrannten Fachkräften ist die Beendigung des Programms „Sprach-Kitas“ das völlig falsche Zeichen aus Berlin. Zusätzlich ist uns allen klar: Die Folgen des Ukrainekrieges und der Corona-Pandemie machen es noch notwendiger, sozial benachteiligte Kinder auch sprachlich fördern zu können. Das entsprechende Bundesprogramm lief dann auf großen Druck der Länder Ende des Jahres 2022 nicht aus, sondern wurde um eine halbes Jahr bis Ende Juni 2023 verlängert und bis zu diesem Zeitpunkt aus Bundesmitteln finanziert. Hier möchte ich unserer Kultusministern Julia Hamburg nochmal ganz herzlich Danke sagen, die sich gemeinsam mit den anderen Ländern für dieses Programm so stark gemacht hat in Berlin. Immerhin betraf das Programm „Sprach-Kitas“ bis zu diesem Zeitpunkt bei uns in Niedersachsen 700 Fachkraftstellen in den Einrichtungen und rund 60 Stellen für die Fachberatung. Das Land Niedersachsen hat dann dafür gesorgt, dass die Sprach-Kitas auch über diesen Zeitpunkt hinaus weiterfinanziert werden konnten. Die Verträge der Fachkräfte und Fachberatung konnten so zu einem großen Teil erhalten bleiben. Für dieses Jahr werden 12 Millionen Euro aus dem zweiten Nachtragshaushalt für die Fortsetzung der Förderung von Sprach-Kitas verwendet, und damit hat die Landesregierung auf den Wegfall der hierfür bereits vorgesehenen Bundesmittel ab Mitte 2023 reagiert. Um die Förderung auch über das Jahr 2023 hinaus abzusichern, enthält der Beschluss der Landesregierung außerdem Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 38 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Aber wie geht’s nun weiter? - Mit der neuen Richtlinie Sprach-Kitas ersetzt das Land das am 30. Juni 2023 ausgelaufene Bundesprogramm. So ermöglichen wir rückwirkend zum 1. Juli 2023 eine Förderung für zwei weitere Kindergartenjahre. Über diese neue Richtlinie wird die Weiterfinanzierung derjenigen Stellen ermöglicht, für die bis zum 30. Juni 2023 eine Förderung nach dem Bundesprogramm bewilligt wurde. Das Ziel bleibt also. So unterstützen wir die Kitas auch weiterhin dabei, vor allem die Kinder, deren Familiensprache nicht Deutsch ist und die einen besonderen Sprachförderbedarf haben, zu fördern. Frau Kollegin Lange, es gibt eine Zwischenfrage der Kollegin Bauseneick. Lassen Sie die zu? - Ja, gerne. Bitte schön!