Hanna Naber

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 26. Sitzung im 11. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Ich heiße Sie herzlich willkommen. Tagesordnungspunkt 26: Mitteilungen der Präsidentin Ich bitte Sie, sich ‑ soweit möglich ‑ von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am gestrigen Tag verstarb der ehemalige Abgeordnete Albert Heinemann im Alter von 84 Jahren. Albert Heinemann gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der CDU-Fraktion von 1990 bis 2003 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, dessen Vorsitzender er in der 13. und 14. Wahlperiode war, im Unterausschuss „Strafvollzug“ und im Geschäftsordnungsausschuss. In der 12. Wahlperiode war Albert Heinemann Vorsitzender des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Wir werden den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihm ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Die Reihen sind trotz Erkältungs- und Grippewelle noch sehr gefüllt. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 27, das ist die Fragestunde. Danach behandeln wir die am Mittwoch zurückgestellte Dringliche Anfrage der Fraktion der CDU, anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 14 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr der Schriftführer Herr von Danwitz mit. Herr von Danwitz, bitte! Guten Morgen zusammen! Es haben sich entschuldigt von der Landesregierung Frau Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann, von der Fraktion der SPD Immacolata Glosemeyer und Stefan Politze, von der Fraktion der CDU Laura Hopmann und Björn Thümler sowie von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rashmi Grashorn, Marie Kollenrott und Pascal Leddin. Vielen Dank.