Volker Bajus

Wenn Sie sagen, in Niedersachsen sei das alles nicht so schlimm, dann sage ich Ihnen: Da haben Sie recht. Es ist in anderen Parlamenten noch viel schlimmer, als wir es hier erleben. Sie, alle 17 Mitglieder der AfD-Fraktion, haben das in der Hand. Ich wäre dankbar, wenn die Maßnahme „Ordnungsgeld" nicht einmal zum Einsatz kommen müsste, wenn gegen Sie keine Ordnungsrufe und keine Ermahnungen notwendig wären. Dann hätten wir hier eine anständige zivilisierte Debatte. Aber so, wie es im Moment ist, kann es nicht bleiben. Sie müssen sich fragen, ob Sie hier tatsächlich noch Teil des Diskurses sind oder sich längst verabschiedet haben. Wer Respekt für sich einfordert, sollte zuerst Respekt vor den Regeln dieses Hauses haben. Ich habe meine Zweifel, ob das so ist. Ich wiederhole das, weil es nicht oft genug gesagt werden kann: In keiner der Vorlagen, in keinem Protokoll finden Sie einen Wortbeitrag, dass das hier nur wegen der AfD gemacht werden würde und dass es nur Sie betrifft. Es betrifft uns alle! Ich rede mit jedem meiner Abgeordneten das ist mein Job, wenn es hier Ordnungsrufe oder andere Entgleisungen gibt. Ich sehe Nicken bei Herrn Siebels, und ich weiß, dass Frau Hermann das auch so macht. Das ist nicht immer einfach. Aber wenn wir hier vernünftig miteinander umgehen wollen, dann ist das auch ein Appell, Verfahren zu respektieren. Demokratie darf am Ende auch debattenstark, engagiert und leidenschaftlich sein. Aber Demokratie ist nicht wehrlos. Wir schützen sie mit Haltung, mit Regeln und mit Konsequenzen. Und die müssen Sie am Ende auch übernehmen, wenn Sie Ihr Handeln nicht überdenken. Vielen Dank.