Hanna Naber

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein. Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie herzlich und eröffne die 39. Sitzung im 16.Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Mitteilungen der Präsidentin Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 27. April 2024 verstarb der ehemalige Abgeordnete Dr. Heinrich Niewerth im Alter von 86 Jahren. Dr. Heinrich Niewerth gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der CDU-Fraktion von 1967 bis 1982 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, im Kultusausschuss und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. Wir werden den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihm ein stilles Gedenken. Ich danke Ihnen. Die Reihen sind sehr gut gefüllt, und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag hat heute der Abgeordnete und Schriftführer Axel Miesner. Lieber Herr Miesner, ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses recht herzliche Glückwünsche: Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende neue Lebensjahr! Herzlichen Glückwunsch! Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die von dem fraktionslosen Mitglied des Hauses angemeldeten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Das ist der Fall. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der Realschule aus Aurich mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür haben die Abgeordneten Saskia Buschmann und Meta Janssen-Kucz übernommen. Vielen Dank! Die heutige Sitzung soll gegen 17.50 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr die Schriftführerin Laura Evers mit. Frau Evers, bitte! Guten Morgen zusammen! Von der Landesregierung hat sich entschuldigt: die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Frau Wiebke Osigus ab 13 Uhr. Von der Fraktion der SPD hat sich entschuldigt: Matthias Arends. Von der Fraktion der CDU hat sich entschuldigt: Laura Hopmann. Vielen Dank, Frau Evers.