Stephan Bothe
Haushaltsberatungen 2026 - Haushaltsschwerpunkt: Inneres, Sport und Digitalisierung
Dank, Herr Präsident, für diese Möglichkeit. Sehr geehrte Frau Ministerin Behrens, dann haben Sie das falsch verstanden. Ich habe nicht behauptet, dass Sie persönlich diesen betroffenen Polizisten als Rassisten bezeichnet haben. Sie haben sich nur unsäglich und unfachlich und unglücklich geäußert. Zum Rassisten haben die Grünen diese Person gemacht. Frau Diallo Hartmann, Frau Nzume, Sie haben das gemacht, indem Sie an einer Demonstration teilgenommen haben, bei der Frau Diallo Hartmann sogar gesprochen hat. Diese Demo hatte ja sogar die Überschrift: Gegen eine rassistische Polizei. - Das war eine Vorverurteilung, ein politischer Druck gegen einen jungen Polizisten, der unsäglich war. Nun fahren wir in der Rednerliste vor.
