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MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky

AfD 13.09.2023 1:29 min Tagungsabschnitte 19/9

Insolvenzgefährdete Krankenhäuser unterstützen - Krankenhausfonds nach dem Vorbild Baden-Württembergs auch in Niedersachsen?

Bitte schön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Vorredner haben sich so ziemlich daran angehängt, dass man das Wort „Fonds“ benutzt hatte. Dabei habe ich auch gemeint ‑ und ich denke, das ist auch erkennbar ‑, dass es nach dem Muster, nach dem Beispiel Baden-Württembergs ging. Das heißt auch nicht „Fonds“ und das heißt auch nicht, dass es 126 Millionen Euro sein sollen. Natürlich ist es notwendig, sich die Krankenhäuser erst einmal daraufhin anzuschauen, welche leiden, wie sie leiden, und wie viel sie brauchen. Das gerechte Vorgehen ist dann, dass man sagt: Diese Krankenhäuser will ich auch unterstützen. Diese brauchen soundso viel. - Und dann stellt man diese Summe zur Verfügung und verteilt sie unbürokratisch. Insolvenz. Ich habe nie gesagt, dass Bad Gandersheim insolvent gegangen ist. Danke für die Belehrung. Zur Insolvenz: Wir wissen, das ist, wenn man aufhört zu verkaufen und herzustellen. Insolvenz: Bad Gandersheim und auch Ankum und Lehrte haben ihren Krankenhausbetrieb aus wirtschaftlichen Gründen eingestellt und sind in MVZ umgewandelt worden. Sie haben das mitfinanziert, Herr Minister. Ich denke, das muss man klarstellen. Vielen Dank.

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