Hanna Naber

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Guten Morgen! Bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein. Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 28. Sitzung im 12. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag haben heute die Abgeordneten Jan Henner Putzier und Kirsikka Lansmann. Herr Putzier, Frau Lansmann, ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzliche Glückwünsche, Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende neue Lebensjahr! Zur Tagesordnung. Ich bitte um Aufmerksamkeit! Es wird etwas komplex. Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 17; das ist der erste Teil der Aktuellen Stunde. Anschließend setzen wir die Beratungen fort mit dem Bericht des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses und der anschließenden allgemeinpolitischen Debatte, in der in grundsätzlicher Weise über die Regierungs- und Haushaltspolitik gesprochen werden soll. Nach der Mittagspause behandeln wir die Haushaltsschwerpunkte „Wissenschaft und Kultur“, „Kultus“, „Inneres und Sport“, „Finanzen und Hochbau“ sowie „Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung“. Im Zuge des Formats „Leibniz im Landtag“ finden heute und morgen Gespräche zwischen Abgeordneten und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der niedersächsischen Leibniz-Institute statt. So soll der Austausch zwischen Politik und Wissenschaft gefördert werden. Die für das Projekt verantwortliche Leibniz-Gemeinschaft in Niedersachsen präsentiert sich heute zudem mit einem Informationstisch in der Portikushalle. Die heutige Sitzung soll gegen 19.45 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Wille mit. Herr Wille, bitte! Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch von mir einen schönen guten Morgen! Entschuldigt haben sich: von der Fraktion der SPD der Kollege Jörn Domeier von 12 Uhr bis 16.30 Uhr und der Kollege Stefan Politze, von der CDU-Fraktion die Kolleginnen Lara Evers und Laura Hopmann sowie der Kollege Lukas Reinken und von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Dr. Andreas Hoffmann und der Kollege Pascal Leddin. Vielen Dank, Herr Wille.