Delia Klages

Delia Klages (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Krise im Gesundheitswesen ist nicht neu. Wenn ich mich recht erinnere, Herr Lechner, dann gehörte Ihre Fraktion ja auch der letzten Regierung an. Sie haben die Fehler in der Gesundheitspolitik doch über Jahre hinaus mitgetragen, wenn nicht gar selbst verursacht. Die Situation in Niedersachsens Kinderkliniken ist angespannt. Viele Kinderstationen sind bereits voll und können keine weiteren Patienten aufnehmen. Diesmal ist es das RS-Virus, das als Welle auf den Personalmangel trifft. Dabei hätten Sie den drohenden Kollaps im Gesundheitswesen doch schon längst erkennen müssen. Bereits im Juli dieses Jahres hatte mein Kollege Klaus Wichmann auf meine Initiative hin die Landesregierung in der Drucksache 18/11599 zur Situation in Niedersachsens Kinderkliniken befragt. Dabei ist herausgekommen, dass sich die Zahl der Kinderkliniken in den letzten zwölf Jahren von 34 auf 31 reduziert hat. Die Gesamtbettenzahl hat sich von 1 489 auf 1 395 Betten reduziert - ganze 94! Die Kinderärzte schlagen Alarm. Dramatisch die Aussage von Oberarzt Dr. Michael Sasse von der Medizinischen Hochschule: „Kinder sterben, weil wir sie nicht versorgen können.“ Die Gesundheitsministerin Behrens bezeichnet das als Alarmismus, stützte sich in ihrer Aussage dabei auf 21 freie Kinderintensivbetten. Freie Betten, meine Damen und Herren, bedeuten aber eben noch keine Versorgungssicherheit, solange das notwendige Personal nicht vorhanden ist. Nach dem Grund der Schließungen gefragt, antwortete die Landesregierung: Die Schließungen seien auf Veranlassung der jeweiligen Krankenhausträger erfolgt, weil die Abteilungen nicht wirtschaftlich betrieben werden könnten. Genau das ist das Problem in unserem Gesundheitssystem: Es geht hier in erster Linie um Kommerz. Weitere Standortschließungen sind diesem Kommerz sicherlich zuzuordnen. Wer also die Wirtschaftlichkeit steigern will, der legt Standorte zusammen. Damit nimmt er weite Entfernungen zum nächsten Krankenhaus in Kauf und stiehlt somit den Familien der kleinen Patienten wertvolle Besuchszeit, in der die Eltern ihren Kindern die Angst nehmen und auch die Pflege unterstützen können. Kinderkliniken brauchen im Gegensatz zur Erwachsenenpflege etwa 30 % mehr Personal. Es reicht nicht, dass einmal am Tag eine Pflegekraft mit dem Arzt zur Visite in das Zimmer kommt. In den Kliniken kann bereits jetzt nur noch eine Minimalversorgung sichergestellt werden. Es gibt keine Stationen mehr, wo man Personal abziehen und entsprechend umverteilen könnte. Auf die Frage, wann die Landesregierung die bedarfsgerechte Versorgung einer Region nicht mehr gewährleistet sieht, war die Antwort: Wenn die Entfernung zum nächsten Krankenhaus unzumutbar groß ist. Doch dazu fehlt jede Angabe im Krankenhausplan. Aber nicht nur die Kinderkliniken befinden sich in einer Notlage. Wir haben auch eine Überlastung bei den Kinderärzten, und die Misere hier ist auch nicht neu. Sie hätten, wenn Sie hingeschaut hätten, das schon in den letzten Jahren erkennen können. (Beifall bei der AfD) Im Moment diskutieren wir auch die Verfügbarkeit von spezifischen Medikamenten für Kinder. Ob z. B. ein Fiebersaft in der Apotheke verfügbar ist oder nicht, entscheidet oft darüber, ob ein Kind zu Hause bleiben kann oder stationär aufgenommen wird. Werden Sie sich Ihrer Fehler endlich bewusst, und statten Sie die Kliniken mit den nötigen Finanzmitteln aus! Immer noch erhalten die Kliniken aus der zweiten Säule der Krankenhausfinanzierung nicht die nötigen Mittel. Schaffen Sie die DRGs ab, und machen Sie sich stark für ein Klinikindividualbudget, so wie es die Alternative für Deutschland schon lange fordert! Und bitte hören Sie auf, das Pflegepersonal immer nur wertschätzen zu wollen! Diese Phrase kann niemand mehr hören.