Wiebke Osigus

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich dafür bedanken, heute im Rahmen dieser Aktuellen Stunde die wichtige Arbeit der Ämter für regionale Landesentwicklung würdigen zu dürfen. Der Subtext in diesem Zusammenhang lautet: den Zusammenhalt stärken, die Regionen in Niedersachsen stärken und dies über Land auch durchzutragen. Wir können auf eine zehnjährige Erfolgsgeschichte der Ämter für regionale Landesentwicklung zurückblicken. An dieser Stelle möchte ich auch ausdrücklich den Landesbeauftragten danken, die unermüdlich die täglichen Bedürfnisse über Land wahrnehmen. Ich danke ebenfalls der kommunalen Familie. Und nicht zuletzt möchte ich mich bei denjenigen bedanken, die diese Geschichte von Anfang an unterstützt haben, die die Gründung der Landesämter unterstützt haben und dann auch trotz der Widerstände durchgesetzt haben. Denn, meine Damen und Herren, würde es die Ämter so nicht geben, so müsste man sie heute erfinden. Vor zehn Jahren hatten wir die Situation einer ungleichen Entwicklung in unterschiedlichen Landesteilen. Der Blick musste viel stärker auf die unterschiedlichen Herausforderungen und die Potenziale der einzelnen Regionen in Niedersachsen gerichtet werden. Vor diesem Hintergrund hat die damalige rot-grüne Landesregierung begonnen, die Förderung in Niedersachsen stärker zu regionalisieren und dezentrale Strukturen zu etablieren. Das Ziel war damals und ist auch heute nach wie vor klar: Wir brauchen starke Regionen in Niedersachsen, damit wir insgesamt zu einem starken Niedersachsen kommen. Meine Damen und Herren, die im Jahr 2014 gegründeten vier Ämter für regionale Landesentwicklung mit Sitz in Braunschweig, Hildesheim, Lüneburg und Oldenburg sorgen mit rund 730 Beschäftigten für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung in allen Teilen des Landes. Seit ihrer Gründung sind rund 1,8 Milliarden Euro Fördermittel für die Regionalentwicklung in die Fläche unseres Landes gebracht worden. Auch heute bündeln sie die jeweiligen Interessen, vernetzen die Akteure vor Ort, beraten von der Projektidee bis zur Realisierung und prüfen die Fördermöglichkeiten. Sie unterstützen die regionalen Entwicklungsprozesse und setzen die regionalen Förderprogramme um. Meine Damen und Herren, die Erfolgsgeschichte ging dann durchaus weiter. Einen wichtigen Schub erhielten die Ämter mit der Gründung des Europa- und Regionalministeriums im Jahr 2017. In dieser Dachorganisation bündeln sich seither die Rückmeldungen aller vier spezifischen Landesämter. - In der Tat, Herr Calderone, beeindruckend! Und diese Bündelung braucht es nämlich auch, um strategisch vorausschauende Entwicklungspolitik zu betreiben. Denn diese ist gerade nicht eindimensional, diese ist vielschichtig, diese ist facettenreich. Und es gibt für Niedersachsen auch nicht die eine Lösung, sondern diese müssen jeweils Schulter an Schulter und ressortübergreifend entwickelt werden. Dabei muss grenzenlos gedacht werden, und vor allen Dingen müssen sie nachhaltig sein, damit Niedersachsen wachsen kann. Denn wenn Niedersachsen in seinen einzelnen Regionen nicht wächst, dann verwelkt es und wird an manchen Stellen möglicherweise auch braun. Und so ist es selbstverständlich, dass man diese Konstruktion braucht. Mit diesem auf die Zukunft gerichteten Kurs möchte ich Ihnen beispielsweise die Digitalisierung der Ämter noch mal in einer deutlichen Betonung vor Augen halten. Diese Digitalisierung wird vor allen Dingen dazu führen, dass wir Antrags- und Bewilligungsverfahren nach und nach in einem Online-Antragsmanagement zur Verfügung stellen können. Ein rein digitaler, medienbruchfreier Förderantrag ist damit genauso möglich wie ein Abwicklung. Die Ämter sind Wegbereiter - nicht zuletzt auch für die Meyer-Werft; wir haben gerade darüber gesprochen - für Transformationsprozesse. Für den Klimawandel und für die Energiewende sind sie unverzichtbare Partner. Sie spielen ebenso für alle Ressorts übergreifend, für die Abgeordneten vor Ort, für die Bürgerinnen und Bürger, als wichtige Mediatoren eine Rolle. Meine Damen und Herren, einen weiteren Punkt möchte ich zuletzt noch betonen, weil der mir wirklich wichtig ist. Strukturelle, strategische Regionalentwicklung geht nur mit den Akteuren vor Ort, und zwar mit gegenseitigem Verständnis, dem Blick auf pragmatische und nicht parteipolitische Lösungen und vor allen Dingen mit diesem gemeinsamen Ansatz in der Sache. Ein Klein-Klein, ein Denken in starren Schubladen darf es so nicht geben; es braucht ein thematisches Miteinander. Diese Bündelungsfunktionen im Dezentralen mit dem MB als Dachorganisation und der jeweiligen Anbindung führt genau zu diesem strategischen Ansatz. Der Austausch bei Bezirkskonferenzen, im kommunalen Steuerungsausschuss tut dabei sein Übriges. In den vergangenen zehn Jahren war diese Zusammenarbeit erfolgreich; sie war von Vertrauen geprägt. Es gilt, dieses regionale Vertrauenskapital auch weiter auszubauen, die Kooperation zu stärken und vor allen Dingen auch die Förderung weiter zu etablieren. Ich stehe hier für diesen kooperativen Ansatz, in dem sich auch Sachthemen thematisch mischen dürfen, mit dem Blick auf unkomplizierte maßgeschneiderte Lösungen für starke Regionen in Niedersachsen, für Niedersachsen, für unser aller Zuhause. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.