Corinna Lange

Die Ablehnung Ihres Antrages bedeutet keine Ablehnung des Anliegens an sich, sondern eine Anerkennung dessen, dass an dieser Stelle bereits praktikable Lösungen geschaffen wurden. Für künftige Förderprogramme wurde außerdem zugesichert, gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden über neue Regelungen nachzudenken, und insbesondere mit Blick auf die Dauer und Ausgestaltung von Zweckbindungen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir stehen an der Seite der Kommunen, wenn es darum geht, Kinderbetreuung bedarfsgerecht, zukunftsfähig und verlässlich zu gestalten. Die bestehenden Spielräume sind erkannt und werden genutzt. Genau deshalb halten wir eine Ablehnung dieses Antrags für angemessen. Liebe CDU-Fraktion, erlauben Sie mir noch eine Anmerkung: Sie haben genau zwei Punkte in Ihrem Antrag. Die beiden Punkte beziehen sich auf etwas, was schon geschehen ist, und auf ein Förderprogramm, das bereits ausgelaufen ist. Das gehört ehrlicherweise auch zur Wahrheit. Das hat mir beim Redebeitrag der CDU-Fraktion ein bisschen gefehlt. Frau Lange, entschuldigen Sie! Ich ahnte nicht, dass Sie so schnell fertig sind. Sie haben noch Redezeit. Es gibt noch die Bitte um eine Zwischenfrage von Frau Bauseneick. Nein. Tut mir leid. Die nächste Wortmeldung, die mir vorliegt, ist von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Herr Mennen. Kommen Sie gern nach vorne!