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Ulf Thiele

CDU 16.12.2025 1:53 min Tagungsabschnitte 19/30

Haushaltsberatungen 2026 - Allgemeinpolitische Debatte

jeder Abgeordnete hat hier das Recht auf eine Kurzintervention. - Herr Thiele, bitte! Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Mir ist sehr bewusst, dass es unüblich ist, im Rahmen der allgemeinpolitischen Aussprache eine Kurzintervention zu platzieren. - Ich habe das aus einem bestimmten Grund gemacht, Herr Prange: weil wir uns gerade bei der Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD die Frage gestellt haben deswegen bin ich auch, wie Sie gesehen haben, sehr wütend an den Ministerpräsidenten herangetreten, ob der Fraktionsvorsitzende den Auftrag hatte, im Namen der SPD die Zusammenarbeit der Landesregierung, der sie tragenden Fraktionen und der CDU-Fraktion in Sachen Meyer Werft aufzukündigen. Denn nichts anderes, Herr Politze, haben Sie gerade mit Ihrer entgleisenden Bemerkung gemacht. Herr Siebels, Sie wissen Sie wissen ganz genau, dass in der schwersten Krise des Schiffbaus in Niedersachsen die Landesregierung auf uns zugegangen ist und uns gebeten hat, dass wir gemeinsam diese Krise meistern, in der Konsequenz auch gemeinsam die Verstaatlichung der Meyer Werft angehen und alle Maßnahmen hier im Landtag zusammen beschließen. Herr Siebels, Herr Politze, das wissen Sie ganz genau. Es ging nie um Fotos. Es ging um 10 000 Arbeitsplätze in diesem Land. Und deswegen, Herr Ministerpräsident, erwarten wir, dass Herr Politze sich für diese Entgleisung entschuldigt.

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