Stephan Bothe
Den Gefahren für die Demokratie entgegentreten - dem Links- und Klimaextremismus keinen Raum geben und analog zu anderen Extremismusformen bekämpfen!
90 Sekunden gemäß § 77 GO LT. Bitte! Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin, ich sage Ihnen jetzt mal was als Vater von zwei Kindern: Wenn man sich mit einem Thema nicht so ganz auskennt, sollte man vielleicht vorsichtig sein mit dem, was man sagt. Zum Thema „Mit uns will keiner spielen“: Es wurden Hunderte Wirte von Linksextremisten bedroht. Sie wurden bedroht, es wurden Scheiben eingeschlagen, es wurden Fassaden beschmiert - und Sie machen daraus ein Kinderspiel. Und das als Landtagsabgeordnete! Das ist ein Unding. Auch Politiker Ihrer Partei wurden schon Opfer von Angriffen linksextremistischer Gruppen. Vielleicht sollten Sie das mal googeln oder Ihre Kollegen fragen, was in der Vergangenheit passiert ist! Was Sie getan haben, ist, eine Form des Extremismus zu verharmlosen. Dass das von der CDU kommt, hätte ich nicht gedacht. Da hätte ich eher auf den gleich folgenden Wortbeitrag des Kollegen Lühmann gesetzt, auf den ich mich sehr freue. Es ist ganz einfach: Es handelt sich um einen Antrag, der sich mit dem Linksextremismus auseinandersetzt. Dass es andere Formen des Extremismus gibt, ist doch völlig klar. Das haben wir in keinster Weise geleugnet. Zum Thema Landespräventionsrat: Tun Sie mir einen Gefallen: Gehen Sie mal auf dessen Seite, und geben Sie in die Suche oben „Linksextremismus“ ein! Da werden Sie keine Ergebnisse finden, weil diese Landesregierung nichts gegen den Linksextremismus macht, und das werden wir ändern. Danke. Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz: Frau Abgeordnete Thiemann möchte