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Corinna Lange

SPD 17.06.2024 1:44 min Tagungsabschnitte 19/17

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Sie haben anderthalb Minuten. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Frau Bauseneick, ich halte fest: Erst geht es Ihnen nicht schnell genug, dann geht es Ihnen zu schnell. Ich will noch einmal den Punkt mit dem GBD ansprechen; denn das hat mich gerade ein bisschen geärgert. Der GBD hat Bedenken dahin gehend geäußert, dass die ohnehin schon komplexen Regelungen im Gesetz ‑ das stimmt; da gebe ich Ihnen recht ‑ ohnehin schon durch die befristete Flexibilisierung noch komplexer werden. Jetzt kommt aber mein Punkt. Deshalb sind wir im Ausschuss als SPD und Grüne den Vorschlägen des GBD zur Verbesserung von Systematik, Struktur und Normenklarheit gefolgt. - Hören Sie mal zu, Herr Fühner! Die Regelungen sind komplex, weil sie zum einen den gewachsenen Strukturen in der frühkindlichen Bildung Rechnung tragen, aber auch, weil die andauernden Krisen unserer Zeit in so kurzer Abfolge Anpassungen erforderlich gemacht haben und machen, dass unter erheblichem Zeitdruck eine Krisenreaktion in der Gesetzgebung erfolgen musste. Und wir handeln! Viele Gesetze sind deutlich komplexer und schwerer lesbar als das NKitaG, aber in einem Punkt gebe ich Ihnen recht: Wir müssen Gesetze machen, die die Menschen vor Ort verstehen. Deshalb müssen wir auf eine weitere Reduzierung der Komplexität im Rahmen der nächsten NKita-Novelle achten, auch wenn wir in diesem Gesetz ‑ darauf komme ich gleich in meinem Redebeitrag zu sprechen ‑ schon einiges an Verfahrensvereinfachungen verankert haben. Danke schön. Die Kollegin Bauseneick möchte erwidern.

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