Hanna Naber
Mitteilungen der Präsidentin
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die 33. Sitzung im 13. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 30, das ist die Befragung des Ministerpräsidenten. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 15.30 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Axel Miesner mit. Herr Miesner, bitte! Entschuldigt haben sich: von der SPD-Fraktion Herr Arends, Herr Bloem, Frau Emken, Herr Klein ab 13 Uhr, Frau Schröder-Köpf und Herr True, von der CDU-Fraktion Frau Hopmann und Herr Scharrelmann, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Sachtleben und von der AfD-Fraktion Herr Queckemeyer. Vielen Dank, Herr Schriftführer Miesner.