Vanessa Behrendt

Vanessa Behrendt (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Helios-Klinik Helmstedt und den Krankenhäusern im Landkreis Northeim ist es aufgrund der aktuellen allgemeinen Infektionslage zu schwerwiegenden Problemen in der Versorgung der Patienten in der Notaufnahme und in den Krankenhäusern insgesamt gekommen. Gemäß einem uns vorliegenden Schreiben des Ärztlichen Direktors der Helios-Klinik Helmstedt und des Landkreises Northeim wird diese Situation als kritisch bezeichnet. Trotz gemeldeter Sperrung der Kliniken werden Patienten weiter als sogenannte Notzuweisung vom Rettungsdienst in die Notaufnahmen der gesperrten Krankenhäuser eingeliefert. Für eine solche „Notzuweisung“ gibt es in Niedersachsen jedoch keine Rechtsgrundlage. Die Situation in Helmstedt und Northeim ist nur eines von vielen Beispielen in Niedersachsen. Demnach besteht eine akute Unterversorgung von Erwachsenen und auch von Kindern bezüglich akuter und dringlicher Behandlung, insbesondere in den Notaufnahmen, sowie in der Möglichkeit der stationären Weiterversorgung bezüglich der Bettenkapazität nach § 6 Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung. Des Weiteren sind etliche Krankenhäuser inzwischen gezwungen, sich von der Notfallversorgung komplett abzumelden, außer es handelt sich um eine Notfallversorgung nach Versorgungsauftrag. Meist jedoch müssen die Patienten wegen anschließender fehlender Weiterversorgungsmöglichkeit im erstversorgenden Krankenhaus wieder entlassen oder verlegt werden. Die Ablehnung von Patienten erfolgt trotz der Versorgung von Patienten aus nur dem jeweiligen zuständigen Landkreis. Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen an die Landesregierung: 1. Wie viele Krankenhäuser in Niedersachsen haben sich im Jahr 2022 aufgrund von nicht vorhandenen Kapazitäten von der Notfallversorgung abgemeldet? 2. Wie viele Patienten wurden im Jahr 2022 in Niedersachsen aufgrund von fehlenden Kapazitäten in der Notfallversorgung einzelner Krankenhäuser abgewiesen, bzw. welche Krankenhäuser standen für den Rettungsdienst nicht mehr zur Verfügung? 3. Plant die Landesregierung ein ähnliches Projekt wie das in Hessen erfolgreich praktizierte „SaN“-Projekt zur Entlastung der Notfallversorgung in den Krankenhäusern? (Beifall bei der AfD) Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz: Vielen Dank, Frau Behrendt.