Pippa Schneider

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU-Fraktion, wer im Glashaus sitzt, sollte mit dem Steineschmeißen vielleicht ein bisschen vorsichtiger sein. Wer 30 Millionen Euro an globalen Minderausgaben über die Hochschulen verteilt, liebe CDU-Fraktion, braucht sich nicht zu wundern, wenn dann an den Hochschulen die finanzielle Lage nicht immer superrosig ist. Ich finde es auch sehr spannend, was Ihre Vorstellung von einem Wissenschaftsminister ist: so eine Art Superman, der einfach direkt in die Hochschulen reingeht, dort erst mal alles Top-down regelt und dann auch noch persönlich und alleine beschließt, wer an welcher Hochschule Präsident ist. Zum Glück haben wir an den Hochschulen etwas, das sich Hochschulautonomie und Demokratie nennt. Und genau diese Demokratie ist uns als Rot-Grün besonders wichtig. Gerade bei strukturellen Veränderungen oder strategischen Weichenstellungen sollte das Ziel immer sein, diese Veränderungen partizipativ im dialogischen Prozess mit der gesamten Hochschule umzusetzen. Wir setzen auf eine starke, lebendige Hochschulverwaltung, in die Studierende, Lehrende und Mitarbeitende ihre Perspektiven einbringen können. Gerade diese Beteiligung hilft am Ende immer, weil erstens so wichtige Perspektiven zusammenkommen und zweitens das Ergebnis dann eines ist, das am Ende von allen mitgetragen wird. Alle diese Prozesse sind auch Chancen für unsere Hochschulen. Hier können sie strategisch überlegen: Wofür stehen wir als Hochschule konkret? Was ist uns besonders wichtig? Wo wollen wir uns weiterentwickeln? - Und genau bei diesem Strategieprozess setzen wir an und unterstützen mit Programmen wie „Potenziale strategisch entfalten" mit insgesamt 2,5 Millionen Euro - die bisher größte Förderinitiative in der Geschichte des Landes. Das ist auch eine Chance für neue Impulse an den Hochschulen. Und genau diesen Prozess werden wir auch in Zukunft weiterhin eng begleiten. Das Folgende sage ich als Finanzerin wirklich sehr, sehr selten: Bei der Forschungsförderung ist durch die Mittel der Volkswagen-Stiftung und unser Programm zukunft.niedersachsen wirklich viel, viel Geld vorhanden. Es wartet nur darauf, für gute wissenschaftliche Projekte ausgegeben zu werden. Die niedersächsischen Lehrenden und Studierenden erwarten zu Recht gute Bedingungen an unseren Hochschulen. Hierfür braucht es vor allem eine gute finanzielle Ausstattung. Dazu haben wir die Zahlen vorhin schon in der Fragestunde gehört. Das ist Auftrag an uns: Das Studium muss bezahlbar bleiben. Hohe Kosten für Mieten, Lebensmittel, Semesterbeiträge sind eine starke finanzielle Belastung für Studierende. Hier müssen wir weiter Entlastungen schaffen. Das nehmen wir auch als Auftrag mit. Einen ersten Schritt sind wir mit der Wiedereinführung des „Niedersachsen-Menüs" über die politische Liste schon gegangen. Denn nur wer satt ist, kann auch vernünftig lernen. Vielen Dank.