Delia Klages

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kaum ein Thema ist so angstbesetzt wie, im Alter pflegebedürftig zu werden. Pflegebedürftigkeit kann jeden treffen. Sie macht keinen Unterschied zwischen Alt und Jung, Arm und Reich. Doch wenn ein Bürger sein ganzes Leben lang hart gearbeitet hat und plötzlich auf Pflege angewiesen ist, dann stehen er und seine Familie vor großen Herausforderungen. Die steigenden Investitionskosten in Pflegeeinrichtungen belasten doch ausschließlich die arbeitende Mittelschicht. Während Personen, für die Geld keine Rolle spielt, sicherlich wenig belastet sind, werden andere Personen, die durch das Sozialsystem finanziert werden, überhaupt nicht belastet, denn da tritt ja der Staat ein. Die einzige Gruppe, die hier wirklich besonders belastet ist, ist die arbeitende Bevölkerung. Man hat sein Leben lang gespart, vielleicht ein Eigenheim errichtet, und plötzlich wird jeder ersparte Euro von den Pflegekosten verzehrt. Das darf doch so nicht sein! Das Armutsrisiko Pflegebedürftigkeit muss beseitigt werden. Wir von der AfD fordern, dass Pflegebedürftige und ihre Familien an dieser Stelle nicht alleingelassen werden. Die CDU-Fraktion hat nun eine Entschließung eingebracht, die sich mit diesen schweren Lasten beschäftigt. Das ist der richtige Schritt, den wir absolut begrüßen. Sie fordern unter anderem die Wiederaufnahme einer investiven Förderung von stationären Dauerpflegeplätzen, um die Eigenanteile der Bewohner zu reduzieren, um finanziell zu unterstützen. Diese Initiative ist richtig und gut, und ich denke, wir haben dazu im Ausschuss einiges zu besprechen. Besonders herausfordernd ist die Situation für Angehörige, die aufgrund der Pflege ihre Erwerbstätigkeit reduzieren oder sogar aufgeben müssen. Dies führt ja nicht nur zu finanziellen Engpässen, es belastet die Angehörigen physisch und psychisch. Pflege darf vor allen Dingen nicht arm machen. Auch die Pflegeeinrichtungen selbst stehen unter einem steigenden Kostendruck. Gestiegene Personal- und Materialkosten werden oft auf die Bewohner umgelegt und die finanzielle Belastung somit verstärkt. Um dem entgegenzuwirken, muss das Land Niedersachsen seine Förderung für Pflegeeinrichtungen ausbauen und digitale Technologien einsetzen, um die Effizienz in der Qualität der Pflege zu verbessern. Pflege darf nicht vom Vermögen eines Einzelnen abhängen. Jeder Mensch, der sein Leben hat gearbeitet hat, hat ein Recht auf eine würdevolle und bezahlbare Pflege im Alter. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, gerne auch im Ausschuss dazu kontrovers diskutieren! Wir freuen uns auf die Beratungen im Ausschuss. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank.- Wir freuen uns jetzt auf die nächste Rednerin: von der