Thomas Uhlen
Für ein menschenwürdiges Leben - Strategien zur Bekämpfung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Niedersachsen
Ganz herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Lottke, wir haben in der Ausschussberatung für uns festgestellt, dass vier Wände und ein Dach darüber alleine kein Zuhause ausmachen. Wir als CDU-Fraktion waren sehr darauf gespannt, was es bedeuten mag, wenn im Entschließungsantrag davon gesprochen wird, dass alle laufenden Maßnahmen zu einem Landesprogramm zusammengefasst werden sollen. Wir haben mehrmals nachgefragt, welche Zielgruppe die Landesregierung und die Regierungsfraktionen bei der Bekämpfung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Blick haben. Die Antworten, die wir darauf bekommen haben, haben uns darin bestärkt, was schon gleich zu Beginn der Einbringung des Entschließungsantrags unsere Vermutung war, nämlich dass hier noch keine weitreichenden Antworten vorliegen, dass kein Verständnis davon vorliegt, was Ursache und Wirkung von Obdachlosigkeit und der multiplen Problemlagen sind, die die Menschen auf der Straße begleiten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der eine oder andere wird gleich, wenn er aus dem Landtagsgebäude hinausgeht, vielleicht sehen oder hat es auch schon gesehen, dass auf der anderen Straßenseite gelbe Steine, gelbe Betonklötze vor einem Ladenlokal stehen. Die stehen dort nicht als dekoratives Element zur Innenstadtaufwertung. Diese gelben Steine, diese Betonklötze auf der anderen Straßenseite hängen damit zusammen, dass das Geschäft, das dort ansässig ist, damit überfordert war, dass abends Obdachlose vor dem Geschäft liegen, dass teilweise Mitarbeiterinnen morgens keine Sicherheit verspüren und dass die Behörden gegenüber dem Ladeninhaber nur die Antwort darauf gegeben haben, er möge doch Kaffee und eine Decke bereitstellen, dann würde das sicherlich schon harmonischer miteinander funktionieren. „Der Mensch im Mittelpunkt", so schreiben Grüne und SPD in ihrem Antrag, sei das Ziel, das sichergestellt werden soll. Das ist aber nicht „Der Mensch im Mittelpunkt", sondern bei dieser Art und Weise wird der Mensch zur Seite geschoben. Wir waren hier in Hannover im Tagestreff für Obdachlose und haben mit den Menschen gesprochen. Diese Menschen sprechen davon, in einem „städtischen Sprengstoffmilieu" unterwegs zu sein. Die haben nachts auf der Straße Angst. Die wollen nicht ihr Zuhause auf der Straße finden, auf der Platte oder in Housing-First-Angeboten in denen sie dann doch wieder mit mehreren Menschen zusammenkommen, die es im Zweifelsfall eben nicht möglich machen, das Milieu zu verlassen, sondern die möchten wieder ein echtes Zuhause finden. Dieses Zuhause hat es vielfach gegeben, aber diesem Zuhause sind sie aufgrund von häuslicher Gewalt, von Drogen, von Arbeitslosigkeit und von multiplen Problemhintergründen, die wir angehen müssen, entflohen. Das sind Ursache und Wirkung miteinander in Einklang gebracht, und als CDU-Fraktion sind wir uns einig, dass es hier ein umfassendes Konzept braucht. Herr Uhlen, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Schendel, Bündnis 90/Die Grünen, zu? Ja, sehr gerne. Bitteschön! Sie können die Zwischenfrage stellen. Ich bin eben nicht dazwischengekommen. Er war so in Fahrt. Vielen Dank, Frau Präsidentin. -
