Dr. h. c. Björn Thümler

Fraktion der CDU möchte der Kollege Thümler stellen. Bitte schön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Minister Lies, der Kreistag hat am Montag einstimmig eine Resolution verabschiedet, die zwei wichtige Forderungen umfasst. Die zweite Forderung betrifft die Frage, wie man zu einer Beschleunigung kommen kann. Ich begrüße, dass Sie prüfen, wie man im vorhandenen Planrecht vorankommt. Parallel wäre es aber doch sinnvoll, dass der Bund ein Beschleunigungsgesetz zumindest vorbereitet, wie wir das bei den LNG-Terminals erlebt haben. Wie steht das Land dazu? Sie haben dazu zwar gerade ausgeführt, aber es würde mich freuen, wenn Sie das noch einmal deutlicher darstellen könnten. Eine zweite Frage schließe ich gleich an, Frau Präsidentin, wenn ich das darf. Es besteht die Sondersituation, dass auch der deutschlandweit sehr beliebte Weser-Radweg über diese Brücke führte. Das ist ja seit einiger Zeit nicht mehr möglich. Der Region ist neben dem Ersatzbau ganz besonders wichtig, dass eine Querung mit Fahrrad oder zu Fuß wieder möglich wird. Wird sich das Land Niedersachsen dafür einsetzen, dass das durchgesetzt wird bei Bund und Bahn? Bisher war die Bahn der Auffassung, dass die Kosten für diese Überquerung von der Stadt Elsfleth und der Gemeinde Berne getragen werden sollten, die das nicht können. Unterstützt das Land also diese Forderung der Kommunen aus der Wesermarsch? Vielen Dank. Vielen Dank für diese zwei Fragen. - Der Minister wird diese zwei Fragen beantworten. Bitte schön!