Eva Viehoff

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin gerade ein bisschen sprachlos. Aber ich versuche jetzt doch, meine Rede vorzutragen. Der vorliegende Antrag der CDU greift tatsächlich ein wichtiges Thema auf, nämlich die Resilienz unseres Gesundheitssystems weiter zu stärken. Das ist grundsätzlich eine wichtige Frage. Wir müssen schauen, dass wir mit unseren Mitteln das Gesundheitswesen wie alles andere Sie haben die Blaulichtfamilie angesprochen widerstandsfähiger und vorausschauender machen, damit es besser vorbereitet ist auf Krisen - um das noch einmal deutlich zu betonen. Die Pandemie, der russische Angriff auf die Ukraine durch Herrn Putin, um das noch einmal zu betonen und wiederkehrende Hochwasserlagen zeigen, dass wir uns für Krisen wappnen müssen und dass das eben keine theoretische Debatte ist. Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie vulnerabel unsere Gesellschaft ist. Ehrlich gesagt, möchte ich fast sagen: Wir sehen heute noch auch an der letzten Rede, welche Bedeutung diese Krise für das Vertrauen in den Staat sowie in die Sicherheit im Alltag hat, meine Damen und Herren. Aber Widerstandskraft im Gesundheitswesen ist mehr als der Aufbau von Notfallreserven, eine digitale Personalsteuerung und die Implementierung von Krisenmanagement. Diese Punkte sind alle richtig und wichtig. Wie wir gehört haben, sind sie zum Teil schon gegeben, zum Teil können sie ausgebaut werden. Aber eine wirkliche Resilienz ist deutlich mehr. Sie muss nämlich ganzheitlich betrachtet werden. Es reicht eben nicht aus, resilient zu werden, wenn eine Krise da ist. Vielmehr brauchen wir einen ganzheitlichen Blick auf ein System, das leider aktuell im Alltag schon ächzt und in Teilen verletzlich ist. Zivile Resilienz brauchen wir und weniger Sicherheitsrhetorik. Wir brauchen eine sozial gerechte Krisenvorsorge für alle. Dafür brauchen wir kommunale Netzwerke. Wir brauchen ein System, das im Alltag gut funktioniert - und dann auch in der Krise. Krisen, die uns bedrohen, sind vielfältig und eben nicht ausschließlich militärisch bedingt. Ich habe verstanden, dass das auch gar nicht Kern dieses Antrags ist - das hat Herr Rakicky allerdings nicht. Eine solche Krise bleibt also für uns alle hoffentlich eine Ausnahme. Um das deutlich zu sagen: Ich glaube, wir alle sind dafür, weiter in Frieden zu leben und nicht in eine kriegerische Auseinandersetzung hineingezogen zu werden. Aber wir haben natürlich Umweltkatastrophen, den Klimawandel und zivile Bedrohungen. Und die bleiben genauso real wie aktuell auch diese mich sehr beunruhigende Kriegsgefahr ‑ und dafür brauchen wir Antworten. Abschließend kann man sagen: Der CDU-Antrag benennt wichtige Themen, die es lohnt, zu diskutieren Krisenfestigkeit, Einsatzbereitschaft, Zukunftssicherheit, aber nicht als eine Reaktion auf etwas, sondern mit Blick auf eine Transformation hin zu einem robusten und eng vernetzten Gesundheitssystem. Vor diesem Hintergrund freue ich mich auf die Beratung im Ausschuss.