Stefan Politze

Stefan Politze (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für diese Geschichtsstunde, die Sie uns hier unterbreitet haben, Herr Fühner. (Carina Hermann [CDU] und Sebastian Lechner [CDU]: Damit haben Sie doch angefangen!) Ich habe mit keinem Wort den Zusammenhang her- gestellt, dass Herr Hilbers für die Finanzierung von Sprach-Kitas verantwortlich ist. (Ulf Thiele [CDU]: Das haben Sie die ganze Zeit getan!) Ich habe Ihnen nur ins Stammbuch geschrieben, dass beim Thema „Qualität in Kita“ immer der Finanzminister derjenige war, der in Niedersachsen auf der Bremse gestanden hat. So viel gehört zur Wahrheit dazu. Wir können das gern im Protokoll nachlesen. (Beifall bei der SPD - Carina Hermann [CDU]: Wir reden über die Sprach- Kitas! - Ulf Thiele [CDU]: Herr Politze, Sie wollen doch nicht ernsthaft sagen, dass Herr Tonne ein so schwacher Fachminister war, dass er sich nicht durchsetzen konnte?) - Nur das Krakeelen bringt Sie nicht weiter, Herr Thiele. Sachpolitik bringt Sie an dieser Stelle weiter. Dass der Bund von seinem Vorhaben abgerückt ist, ist dem Druck der Länder zu verdanken, die sich über den Bundesrat massiv dafür eingesetzt haben, dass das Thema Sprach-Kita fortgeführt wird. Auch das habe ich ausgeführt. Also, der Bremser bei Ihnen war in der letzten Wahlperiode eindeutig Herr Hilbers. (Widerspruch bei der CDU - Zuruf von CDU: Das hat mit den Sprach-Kitas überhaupt nichts zu tun!) Und am Anfang waren Sie munter dabei, Herr Fühner. Als Sie noch nicht Sprecher waren, waren Sie immer derjenige, der im Haushaltsausschuss sämtliche Qualitätsmaßnahmen ausgebremst hat. (Zustimmung von Frank Henning [SPD]) Nur darauf habe ich an dieser Stelle hingewiesen. Deswegen gerieren Sie sich jetzt bitte nicht als die Retter der Sprach-Kitas in Niedersachsen, (Ulf Thiele [CDU]: Doch!) nur weil Sie einmal einen Antrag auf den Weg gebracht haben, weil Sie ein Thema entdeckt haben. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zurufe und Widerspruch von der CDU)