Eva Viehoff

äsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt hier diejenige am Rednerpult, die in der 18. Wahlperiode die gesamte Corona-Pandemie und auch das politische Handeln als Politikerin miterlebt hat. Corona war eine kollektive Ausnahmesituation. Ich erinnere mich noch sehr gut an den 12. März 2020, als ich auf einer Veranstaltung auf dem Expo-Gelände war, wo ich eigentlich über Frauen in MINT-Berufen hätte referieren sollen, aber das beherrschende Thema diese neue Lungenkrankheit war - Corona. Es waren diese Bilder, die wir in der Tagesschau aus Bergamo von den überfüllten Krankenhäusern und den vielen Toten, die zu beklagen waren, gesehen haben. Diese Bilder machten uns unsicher - und ich glaube, das war auch richtig so. Wir haben dort darüber gesprochen, dass Deutschland wahrscheinlich bald irgendwie heruntergefahren wird, um die Infektionen einzudämmen. Vier Tage später war es so weit: Die Bundesrepublik ist in den Lockdown gegangen. Die Veranstaltung am 12. März 2020 war also meine letzte Präsenzveranstaltung für sehr, sehr lange Zeit. Es stellte sich schnell heraus, dass es für diese Situation keine fertigen Pläne gab. Keiner im Parlament wusste, wie man damit umgehen soll. Es brauchte Erlasse, es brauchte Regelungen, und es brauchte Finanzen - und das alles sehr, sehr schnell. Der eine oder andere mag sich noch an meine emotionalen Reden zu Kulturschaffenden erinnern und weiß, dass auch wir als Opposition immer versucht haben, noch mal etwas möglich zu machen, wie zum Beispiel auch das Öffnen von Bibliotheken. In der Rückschau kann man sagen: Ja, hätte man machen können. Aber man muss wirklich sagen: Dieser Sonderausschuss ist sehr schnell eingerichtet worden, damit schon in der Phase der Pandemie gelernt werden konnte: Was könnte man gegebenenfalls besser machen? Was ist gelungen? Wie hätte man anders reagieren müssen? Wir müssen konstatieren: Unser Gesundheitssystem war gut aufgestellt. Deshalb waren unsere Krankenhäuser nicht überlastet und gab es in Niedersachsen und in ganz Deutschland nicht die beschriebenen Bilder aus Italien. Das hat viel damit zu tun, dass Politik gehandelt hat und dass wir schnell versucht haben, die Infektionen einzudämmen. Privat kann ich Ihnen sagen: Mein Sohn ist Intensivmediziner und hatte seine Intensivstation voll. Wen wir aber nicht bedacht haben, waren Kinder, Jugendliche, Alleinerziehende, SeniorInnen und deren Angehörige. Die Gründe haben meine Vorredner aus den demokratischen Parteien schon erklärt. Auch bei den Kulturschaffenden ich erwähnte sie waren wir einfach viel zu rigoros ebenso wie bei der Frage der sozialen Betreuung, bei der Frage der Begleitung oder auch bei der Frage von Homeschooling bei gleichzeitigem Homeoffice. Der eine oder andere mag das vielleicht noch wissen. Das funktionierte auch in bildungsnahen Familien eher mäßig. Wie es dann in bildungsfernen Familien war, kann man sich vorstellen. Aber warum haben wir jetzt die Anfrage der AfD, die ja zu Beginn der Pandemie die totale Panik schob? Der eine oder andere mag sich noch an einen Herren hier erinnern, der die ersten Male zu den Plenarsitzungen mit einer Taucherbrille gekommen ist. ‑ Es war eine Gasschutzbrille, erinnert mich der Herr hier rechts. Sei es eine Gasschutzbrille. Zuerst waren Sie diejenigen, die auf das Coronavirus hier richtig panisch reagiert haben. Weil Sie opportunistisch sind, weil die AfD nun mal so ist, haben Sie dann andersherum Pseudowissenschaftlern und Pandemieleugnern, die Corona für eine einfache, leichte Grippe hielten, und auch denjenigen, die sich lange von den Fakten verabschiedet haben, schnell eine Heimat gegeben. Da Sie nur Ihre eigene, stets wechselnde und immer aufrührerische Wahrheit akzeptieren, brauchen Sie diese Anfrage. Politik arbeitet kontinuierlich an der Aufarbeitung, so auch die gerade eingesetzte Enquetekommission im Bundestag. Das wird nicht die letzte Pandemie sein. Diese Hoffnung möchte ich Ihnen gerne nehmen. Alle gehen davon aus, dass es wieder eine Pandemie geben wird. Dafür müssen wir gut vorbereitet sein, besser als 2020. Ich glaube, auch hier kann der Antrag von vor der Mittagspause helfen. Wir müssen kontinuierlich aus Erfahrungen und Fehlern lernen. Denn diese größte Pandemie seit der Spanischen Grippe bedeutet für uns: Wir müssen davon lernen. Ihre Anfrage ist allerdings redundant.