Delia Klages

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Niedersachsen ist ein Land, das von Vielfalt lebt. Die unterschiedlichen sozialen und wirtschaftlichen Räume unseres Bundeslandes bieten seit jeher zahlreiche Chancen und Potenziale. Sie wollen mit Ihrem Antrag Europa in Niedersachsen sichtbar machen. Unser Ziel ist ein Europa der Vaterländer. Deshalb ist es unser Ansatz, Niedersachsen in Europa stark und sichtbar zu machen - und nicht umgekehrt. Die Vielfalt der Regionen muss im Einklang mit den eigenen Zielen erhalten bleiben und darf nicht durch eine übergriffige EU eine sozioökologische Transformation erfahren. Der demografische Wandel stellt insbesondere den ländlichen Raum vor große Herausforderungen. Die Schaffung und Aufrechterhaltung einer zukunftsfähigen und resilienten Infrastruktur und Daseinsvorsorge sind unerlässlich. Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist entscheidend für die Attraktivität unserer Regionen. Sie sichert die Daseinsvorsorge, fördert den Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung und trägt zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Auch die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum ist ein zentrales Anliegen. Dass gerade diese strukturschwachen Gebiete unter Ihrer Politik buchstäblich in die Knie gehen, ist eine Tatsache. Um überhaupt eine Chance auf Fördermittel zu haben, müssen die Regionen einen irren Bürokratieaufwand betreiben, wobei nicht einmal klar ist, ob man bei Antragstellung überhaupt eine Förderung erhält. Glaubt man Ihnen, leistet die EU-Kohäsionspolitik wertvolle Unterstützung, indem sie strukturschwache Gebiete gezielt mit EU-Fördermitteln stärkt. Wären alle diese Maßnahmen erfolgreich und nachhaltig eingesetzt, müsste gerade die Infrastruktur in Niedersachsen völlig anders aussehen. Wir brauchen keine hohlen Versprechungen, sondern eine starke und konkrete Unterstützung, welche die Bedürfnisse der Menschen in den Vordergrund stellt. Die AfD-Fraktion steht für eine Politik, die die Bedürfnisse sowohl der Stadt als auch des ländlichen Raums berücksichtigt und fördert. Ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss. Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion: