Holger Kühnlenz

für die Fraktion der AfD Herr Kollege Kühnlenz. Bitteschön! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An dieser Stelle möchte ich erst mal einen besonderen Dank an die Landtagsverwaltung und an das Eingabenbüro aussprechen. Ihre verlässliche, zielorientierte Arbeit macht das Bearbeiten von Eingaben für uns Abgeordnete erst möglich. Die Verwaltung dient hier als Bindeglied zwischen dem Petenten und den einzelnen Fraktionen und ist ein Vorbild dafür, wie politische Arbeit effizient, transparent und respektvoll gestaltet werden kann. Durch Ihre Arbeit sorgen Sie dafür, dass Artikel 17 des Grundgesetzes nicht als leeres Recht wahrgenommen wird, sondern als Fundament gelebter Demokratie. Das Petitionsrecht erlaubt es jedem von uns, direkt Gehör zu finden. Es schafft Transparenz, stärkt Rechenschaftspflichten und fördert das Vertrauen in unsere Organisation. Konstruktive Kritik - Dürfte ich mal ausreden? Danke schön. Stetiges Hinterfragen von Prozessen ist kein Ärgernis. Es ist der Motor für Verbesserungen in Wirtschaft, Verwaltung und Politik. Über den Petitionsbericht ist hier schon wieder gerangelt worden. Man sieht auch, die Petitionen, so habe ich manchmal das Gefühl, werden immer so ein bisschen runtergerechnet. Aber gerade im Petitionsausschuss werden heiße Debatten geführt. Über jede Petition, die eingereicht wurde, wurde stellenweise hart diskutiert, und es wurde auch darüber gestritten. Das wird deutlich, wenn man sieht, dass hier schon beim Petitionsbericht Diskussionen aufkommen. - Das war mein Bericht. Danke schön. Vielen Dank, Herr Kollege Kühnlenz. -