Hanna Naber

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 46. Sitzung im 18. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 13: Die Reihen sind gut gefüllt, und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Unser Kollege Dr. Bernd Althusmann hat mit Schreiben vom gestrigen Tag mitgeteilt, dass er mit Ablauf des gestrigen Tages auf sein Mandat im Landtag der 19. Wahlperiode verzichtet. In der Drucksache 19/5146 liegt Ihnen der Antrag vor, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen den Mandatsverlust von Herrn Dr. B ernd Althusmann festzustellen. Ich schlage vor, dass der Landtag diesen Beratungsgegenstand abweichend von der Ihnen vorliegenden Tagesordnung noch heute berät. Dies ist möglich, wenn nicht eine Fraktion oder zehn Mitglieder des Landtages widersprechen. ‑ Brauchen noch einige Bedenkzeit über ihr Abstimmungsverhalten? Ich frage daher, ob es Widerspruch dagegen gibt, diesen Beratungsgegenstand im Rahmen des heute beginnenden Tagungsabschnitts zu behandeln. Gibt es Widerspruch? - Ich sehe, der vorgeschlagenen Erweiterung der Tagesordnung wird nicht widersprochen, und stelle das Einverständnis des Hauses mit der vorgeschlagenen Erweiterung der Tagesordnung fest. Ich rege gleichzeitig an, den Beratungsgegenstand gleich anschließend an meine Mitteilungen zu behandeln. Nach der Feststellung des Sitzverlustes setzen wir die Beratungen ab Tagesordnungspunkt 14 - das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde - in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die Parlamentarische Vereinigung lädt heute zum Thema „Die Klosterkammer Hannover gestern und heute" zu einem Runden Tisch mit der Präsidentin der Klosterkammer, Frau Dr. Thela Wernstedt, ein. Auf dem Hannah-Arendt-Platz wird heute das niedersächsische Förderprogramm „SCHULE:KULTUR!" vorgestellt. Ziel des Projektes ist es, Kunst und Kultur zu einem lebendigen Lernprinzip und Gestaltungselement im Schulalltag zu entwickeln. Die Veranstalter freuen sich über Ihr Interesse. Das Norddeutsche Knochenmark- und Stammzellspender-Register Hannover bietet heute von 9 bis 14 Uhr im Leibniz-Saal die Möglichkeit, sich typisieren zu lassen. Am Info-Stand in der Portikushalle stehen Ihnen die Mitarbeiter des NKR für Fragen und weitere Informationen sehr gerne zur Verfügung. Die heutige Sitzung soll gegen 20.50 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer von Danwitz mit. Herr von Danwitz, bitte! Guten Morgen zusammen! Es haben sich entschuldigt: von der Fraktion der SPD Herr Baatzsch, Frau Schütze,