Jörn Schepelmann
Aufkommensneutralität? Wie die Grundsteuer Eigentümer und Mieter belastet.
Herr Heere, dass Sie die Frage zulassen. Ein Problem war in den letzten Jahren, dass in den Gemeinden die Grundsteuer regelmäßig erhöht worden ist, weil sich nach dem Landesdurchschnitt der kommunalen Hebesätze die Umlagen berechnen, die die Gemeinden „nach oben" zahlen müssen. Meine Frage an Sie mit Blick auf die Reform und die sich auch zwischen Kommunen vergleichbarer Größe teilweise erheblich unterscheidenden Hebesätze: Planen Sie hier Veränderungen, um zukünftige Steuererhöhungen zu vermeiden? Auf die Umsetzung in den Kommunen wäre ich gleich noch gekommen. Ihre generelle Fragestellung ist aus meiner Sicht