Dr. Dörte Liebetruth

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Scharrelmann, eine kleine Erinnerung: Erfunden wurde das erfolgreiche Deutschland-Ticket von der SPD-geführten Bundesregierung. Für das Langzeitgedächtnis: Denken Sie doch noch einmal zurück an die Zeit, als es das Deutschland-Ticket noch nicht gab! Ich sehe mich noch vor den riesigen Übersichtstafeln mit den Tarifzonen fremder Verkehrsverbünde, um den hoffentlich richtigen Fahrschein zum Ziel zu ergattern. Verkehrsverbünde haben wir wir haben es in dieser Debatte eben gerade gehört eine ganze Menge in Niedersachsen und noch mehr in ganz Deutschland. Gerade ist in dieser Fragestunde deutlich geworden: Das Deutschland-Ticket ist eine Erfolgsgeschichte. Das Deutschland-Ticket macht es bundesweit einfacher, Bus und Bahn im Nahverkehr zu nutzen. Mit dem Deutschland-Ticket gehört der Tarifdschungel der Vergangenheit an. Das Deutschland-Ticket macht es für viele Pendlerinnen und Pendler deutlich günstiger, Bus oder Bahn zu nutzen. Deswegen wollen wir als SPD den großen Erfolg Deutschland-Ticket dauerhaft verlässlich erhalten. Herr Scharrelmann, wenn Sie zugehört hätten: Auch ländliche Regionen profitieren vom Deutschland-Ticket. Das Beispiel Nienburg wurde mehrfach genannt. Ich kenne auch viele Pendlerinnen und Pendler aus meinem Heimatlandkreis Verden, die es nutzen. Natürlich wollen wir auch noch dafür sorgen, dass das Ganze noch besser nutzbar wird. Auf den Klimaschutzbeitrag des Deutschland-Tickets ist der Kollege Christ eingegangen, und der Minister hat wie Sie wüssten, wenn Sie zugehört hätten, Herr Thiele von der Reaktivierungsoffensive gesprochen. ‑ Wenn Strecken reaktiviert werden und auf diesen Strecken Verkehr läuft, dann kann man den auch als Nahverkehr mit dem Deutschland-Ticket nutzen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Rednerin hat das Wort! Während der Aussprache gibt es ja noch das Instrument der Zwischenfrage. Vielen Dank, Minister Lies, dass Sie es nicht zugelassen haben, Preissteigerungen nur auf dem Rücken der Nutzerinnen und Nutzer abzuladen, sondern Bund und Land auch in die Verantwortung einbezogen haben. Wir als SPD wollen, dass der Preis dauerhaft auf dem aktuellen Niveau bleibt. Außerdem setzen wir uns für ein bundeseinheitlich vergünstigtes Deutschland-Ticket zu einem reduzierten Preis für soziale Gruppen wie Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Studierende und Schülerinnen und Schüler ein. Eben ist hier deutlich geworden: Öffentlicher Nahverkehr entlastet nicht nur volle Straßen, er ist auch teuer. Der Bund muss seinen Aufgaben aus dem Regionalisierungsgesetz in Zukunft besser nachkommen, und es ist der Bund, der laut Grundgesetz für die Finanzierung des Schienenverkehrs zuständig ist. Vor dem Hintergrund weiter steigender Energie-, Personal- und Materialkosten und auch der Trassenpreise brauchen wir dringend mehr Regionalisierungsmittel, um die heute bestehenden Verkehrsverbindungen zu erhalten, und ich denke, da sind wir uns einig wir brauchen gerade in vielen ländlichen Regionen noch mehr Verkehrsverbindungen. Dieses Thema hatten wir gerade schon. Nach der Auftaktphase des Deutschland-Tickets ist jetzt der Moment gekommen, wo wir für eine dauerhafte Verlässlichkeit eintreten müssen. Ich bitte Sie, einmal das Gedankenspiel zuzulassen, was passieren würde, wenn das Deutschland-Ticket zum 31. Dezember ausliefe mit allen Konsequenzen für die gerade geschaffenen Strukturen: weniger Fahrgäste, und weniger Fahrgäste hieße auch weniger Einnahmen für die Verkehrsunternehmen. Das würde den Druck auf die ohnehin unter Druck stehende öffentliche Verkehrsinfrastruktur erhöhen. Letztlich würde man mit weniger Einnahmen auch weniger öffentliche Verkehre aufrechterhalten können. Das können wir alle nicht wollen. Wir brauchen gute Bus- und Bahnverbindungen, um das Leben bei uns im Land einfacher zu machen. Lassen Sie uns deswegen die Erfolgsgeschichte Deutschland-Ticket gemeinsam mit dem Bund fortschreiben und gern auch weiter entbürokratisieren und dafür sorgen, dass das Deutschland-Ticket überall im Land gut funktioniert! Jetzt kommt es darauf an, gemeinsam in den Verhandlungen der kommenden Wochen auf eine dauerhaft verlässliche und auskömmliche Finanzierung des Deutschland-Tickets zu drängen. Vielen Dank.