Grant Hendrik Tonne
Die niedersächsische Luftverkehrswirtschaft stärken - Luftverkehrssteuern und Luftsicherheitsgebühren abbauen
gemeldet: für die Landesregierung Herr Minister Tonne. Bitteschön! Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist richtig und deswegen lohnt es sich, das auch zu betonen, dass die Luftverkehrswirtschaft für Niedersachsen von hoher Bedeutung ist. Das wurde von den Vorrednern, wie ich finde, völlig korrekt dargestellt. Ich will das ausdrücklich unterstreichen. Ich will die Gelegenheit nutzen, um meinen herzlichen Dank in Richtung Flughafen Langenhagen, aber auch in Richtung der Regionalflughäfen, die wir haben, zu richten. Dort wird nicht nur gute Arbeit, sondern für Niedersachsen insgesamt eine wertvolle und unverzichtbare Arbeit an unseren Flughäfen gemacht. Wir haben einen Entschließungsantrag vorliegen, der die Herausforderungen beschreibt. Da wären wir, glaube ich, sogar auch noch beieinander. Die Ableitungen allerdings sind allesamt schlicht und ergreifend zu dünn, zu kurz und, ehrlich gesagt, regelmäßig auch an die falsche Adresse gerichtet. Da Herr Najafi ja ein zahlenaffiner Mensch ist, wie er uns gerade dargelegt hat, will ich das mit einem einzigen Punkt zum Thema „Ausbau des Flughafens Langenhagen" verdeutlichen. Der Flughafen hat Kapazitäten für 10 Millionen Passagiere. Momentan reden wir über 5,34 Millionen, die den Flughafen nutzen. Das macht deutlich, dass in diesem Antrag Potenzial und Bedarf verwechselt werden. Es ist nicht der Ausbau, sondern gerade der Erhalt, die Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur am Flughafen das ganz Entscheidende, was dort geschehen muss. Und genau das, meine Damen und Herren, findet seit vielen Jahren statt und wird fortgesetzt. Das ist ein symptomatisches Beispiel dafür, dass dieser Antrag schlicht und ergreifend reihenweise die falschen Schlussfolgerungen zieht. Das wurde allerdings von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern hier en détail dargelegt. Ich verweise bei den einzelnen Punkten insbesondere auf die Ausführungen meines Kollegen Bratmann und schließe mich deswegen der Schlussfolgerung an: Ablehnung. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt
