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Corinna Lange

SPD 03.03.2026 4:57 min Tagungsabschnitte 19/32

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einen ganz normalen Montagmorgen vor! Es ist 7:15 Uhr, Frühdienst in der Kita. Die ersten Kinder kommen an, Jacken werden ausgezogen, kleine Rucksäcke verstaut, und in der Garderobe stehen Eltern mit denselben Fragen im Blick: Bleibt heute wirklich alles offen? Muss ich mein Kind früher abholen? Wird ein Spätdienst angeboten? Die Leitung der Kita ist schon vor der Öffnung im Büro gewesen, weil über Nacht wieder Krankmeldungen eingegangen sind. Noch bevor der Morgenkreis beginnt, geht es nicht um Bildungspläne, sondern um die Frage: Kriegen wir den Tag heute verlässlich hin? Ich kenne das als Mutter: Wenn Eltern nicht sicher sind, ob Betreuung heute vollständig stattfindet, ist das sofort Stress für die ganze Familie. Und in den Kitas stehen Fachkräfte, die jeden Tag ihr Bestes geben und die zu Recht sagen: Wir brauchen Verlässlichkeit, damit Qualität möglich bleibt. Genau darum geht es heute. Frühkindliche Bildung ist der Grundstein für Chancengerechtigkeit. Ich weiß, wie es sich anfühlt, wenn der Tag mit Umplanung beginnt, wenn man zwischen Anspruch und Realität vermitteln muss, wenn man alles gibt und trotzdem merkt, wie eng es personell wird. Das ist auf Dauer eine enorme Belastung für alle Beteiligten. Und genau deshalb tragen wir die Verantwortung, für stabile Strukturen zu sorgen. Das tun wir mit dem Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und Grünen. Wir verlängern die Flexibilisierungsmaßnahmen aus dem Jahr 2024 um zwei weitere Jahre bis 2028, denn die Regelungen würden sonst in diesem Jahr noch auslaufen. Wir können nicht warten, bis eine Novellierung des NKitaG abgeschlossen ist. Die Praxis braucht jetzt Planungssicherheit. Es geht um die Möglichkeiten für den Personaleinsatz in Randzeiten, damit Öffnungs- und Schließzeiten verlässlich angeboten werden können, um die erweiterten Vertretungsregelungen, damit Gruppen bei kurzfristigen Ausfällen nicht sofort schließen müssen, um die Übergangsregelung zur dritten Kraft in Krippengruppen dort, wo der Arbeitsmarkt diese Kräfte aktuell nicht hergibt und um den Einsatz einer weiteren geeigneten Person zu bestimmten Ergänzungszeiten, damit Einrichtungen Öffnungszeiten absichern können. Wenn Gruppen schließen, trifft das Kinder, die Stabilität und Verlässlichkeit verlieren, es betrifft Eltern, die ihre Arbeit nicht antreten können, und es betrifft Fachkräfte, die ohnehin schon unter hoher Belastung stehen. Unsere Aufgabe ist es, genau das zu verhindern. Ein weiterer Punkt wurde von den Vorrednerinnen und Vorrednern schon angesprochen, das ist die Aufnahme der zahnmedizinischen Gruppenprophylaxe. Das Thema haben wir 2025 hier im Landtag beschlossen, gemeinsam mit der CDU. Denn Prävention stärkt Chancengleichheit, und sie darf nicht daran scheitern, dass Einwilligungserklärungen zu kompliziert sind oder im Alltag untergehen. Gleichzeitig bleibt das Elternrecht gewahrt - durch die Möglichkeit des schriftlichen Widerspruchs. Liebe Kolleginnen und Kollegen, niemand plant gern von Übergang zu Übergang. Gute Arbeitsbedingungen entstehen durch Verlässlichkeit. Was gilt im nächsten Jahr? Welche Standards greifen wann? Welche Qualifikationen werden gebraucht? Und was wird dauerhaft finanziert? Hinzu kommen bundespolitische Entwicklungen: Sprach-Kitas, Startchancen-Kitas nach Sozialindex, verpflichtende Diagnostik für Vierjährige, ein neues Qualitätsentwicklungsgesetz, Investitionen in Infrastruktur sowie Überlegungen zu einer bundeseinheitlichen Ausbildung. Diese Impulse können Chancen eröffnen. Gleichzeitig müssen wir aber prüfen, wie sie sich auf unser Landesrecht auswirken. Ich habe in diesem Haus meinen Wunsch nach einer großen Reform immer wieder deutlich gemacht. Und ich bleibe dabei: Wir müssen über Übergänge hinausdenken und ein Gesetz schaffen, das Qualität, Verlässlichkeit und gute Arbeitsbedingungen dauerhaft sichert. Gleichzeitig dürfen wir aber die Einrichtungen jetzt nicht im Unklaren lassen. Die bestehenden Regelungen laufen in diesem Jahr aus, und deshalb müssen wir heute handeln. Stabilität im Alltag und strukturelle Weiterentwicklung gehören zusammen. Wir brauchen eine umfassende Novellierung des NKitaG, eine Reform, die gründlich vorbereitet werden muss: mit Beteiligung der Praxis, mit klaren Qualitätszielen und mit einem tragfähigen Finanzierungskonzept. Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Ende geht es hier nicht nur um Paragrafen. Es geht um Kinder, die jeden Tag stabile Beziehungen brauchen. es geht um Eltern, die sich darauf verlassen können müssen, dass frühkindliche Bildung funktioniert, und es geht um Fachkräfte, die ihren Beruf mit Herz und Professionalität ausüben und dafür Rahmenbedingungen verdienen, die tragen und zukunftsfähig sind. Danke schön. Herzlichen Dank, Frau Kollegin. - Die nächste Wortmeldung kommt

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