Dr.in Tanja Meyer

Dr. Tanja Meyer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss sagen, dass ich doch ein wenig verwundert bin. Heute diskutieren wir über die großen Fragen zur Energieversorgung und zur Absicherung unserer Infrastrukturen, und Sie haben nichts Wichtigeres als eine Frage zur Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV beizutragen. (Stephan Bothe [AfD]: Das ist gesellschaftsrelevant!) Übrigens am Rande: Wir reden gerade über medizinische Masken - das haben wir ja gerade gehört -, und ich hatte das jetzt schon fast ein wenig als ein Plädoyer für eine FFP2-Maskenpflicht verstanden. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Grant Hendrik Tonne [SPD]: Den Eindruck konnte man gewinnen!) Diese doch vergleichsweise kleine Einschränkung der persönlichen Freiheit ist eine Maßnahme, die in ihrer Einfachheit eine wichtige Wirkung erzielt und ganz in das Prinzip der niedersächsischen Corona- Politik passt: mit Vorsicht und verantwortungsvoll agieren. Vor uns liegt ein Winter, für den wir die Infektionslast heute noch nicht sicher abschätzen können. Es gilt also, zu beobachten, wie sich die Infektionslast entwickelt. Schon jetzt zeichnet sich in manchen Regionen, z. B. in Berlin, wo zum Monitoring Abwasseruntersuchungen durchgeführt werden, ab, dass die Infektionszahlen ansteigen werden. Wir sehen zudem, dass wir mit der Maske nicht nur Schutz vor COVID schaffen, sondern auch vor einer anlaufenden Influenzawelle und der steigenden Zahl viraler Atemwegsinfektionen. Unser aller Immunsysteme und insbesondere das vieler Kinder ist aufgrund der Isolation zu Beginn der Corona-Pandemie noch nicht ausreichend auf diese Atemwegsinfektionen eingestellt. Das führt zu einem hohen Infektionsgeschehen und vielen Krankheitsfällen, und zwar nicht nur bei Kindern, sondern auch bei medizinischem Personal, Lehrkräften und anderen Beschäftigten in der kritischen Infrastruktur. Es liegt also in der Verantwortung von uns allen, alles dafür zu tun, dass wir alle gut durch diesen Winter kommen. Eine Maske zu tragen - ja, am besten eine FFP2- Maske -, ist dafür ein kleiner, aber ein sehr wichtiger und vor allen Dingen auch ein zumutbarer Beitrag. (Lebhafter Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Dieses Vorgehen stimmt zudem mit der Politik des Bundes überein. Laut Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt im Fernverkehr bundesweit eine FFP2- Maskenpflicht, und zwar bis April 2023. Wenn wir jetzt in den Ländern andere Regeln schaffen, weiß bald niemand mehr, was nun gilt. Das ist genau das, von dem wir wegwollen. Wir wollen weg von einem Flickenteppich an Regeln, und wir möchten möglichst viel Einheitlichkeit schaffen. Das ist im Sinne der gestrigen Konferenz der Verkehrsministerinnen und -minister und folgt den Empfehlungen des Corona-ExpertInnenrats der Bundesregierung. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das alles sind ausreichende, logische und vernünftige Gründe, um jetzt noch nicht zu lockern. Ich möchte darüber hinaus aber auf einen weiteren und den für mich wichtigsten Punkt eingehen: Wir tragen die Maske nicht für uns allein, sondern vor allem für die anderen Menschen. Es geht um Solidarität, und es geht um Rücksichtnahme, ein Verhalten, das unsere Gesellschaft zu großen Teilen in den letzten Jahren ausgezeichnet hat. Dafür bin ich wirklich dankbar. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Jeden Tag erkranken nach wie vor viele Menschen an COVID, und nie ist sicher, wie eine Infektion verläuft. Jeder einzelne verhinderte Fall von Long- COVID ist diese kleine Maßnahme wert, jeder verhinderte Todesfall muss es uns wert sein. Das mögen Sie wegwischen und fragen, ob der ÖPNV dabei eine Rolle spielt. Das haben Sie gerade dargestellt. Sie sagen Nein. Ich sage, jeder Ort, an dem wir in engen Räumen beieinander sind, spielt dafür eine Rolle. Dazu kommt: Viele Menschen, insbesondere vulnerable Gruppen wie Menschen mit Erkrankungen, ältere Menschen und auch Kinder, sind auf den ÖPNV angewiesen. Viele gerade dieser Menschen müssen den ÖPNV nutzen - auf dem Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder zur Ärztin. Und diese Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie im Bus und in der Bahn sicher sind. (Beifall bei den GRÜNEN sowie Zu- stimmung von Grant Hendrik Tonne [SPD]) Mit der geringen persönlichen Einschränkung, ein paar Minuten oder eine halbe Stunde eine Maske - am besten FFP2 - zu tragen, ermöglichen Sie, ermöglichen wir, sich frei und sicher zu bewegen. Deswegen ist unsere Strategie, vor neuen Ent- scheidungen und gegebenenfalls Lockerungen den Winter abzuwarten - zum Schutz aller, zur Freiheit möglichst vieler Menschen in unserer Gesellschaft, damit möglichst alle mobil am Leben teilhaben können,