Dr. Dörte Liebetruth

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt wird es wieder sachlich. Ich komme aus einem flussreichen Landkreis und kann gut nachvollziehen, wie ein großer Fluss die Mobilität von Menschen einschränken kann. Fehlende Querungsmöglichkeiten machen lange Umwege erforderlich. Im Osten des Landkreises Lüneburg und im Landkreis Lüchow-Dannenberg trennt die Elbe die Menschen im Alltag. Klar ist: Die Mobilitätschancen der Menschen müssen dort dringend verbessert werden. Genau das wollen wir als SPD-Landtagsfraktion tun. Weil Gelder knapp sind, müssen aber gleichzeitig Kosten und Nutzen in einem angemessenen Verhältnis stehen. Wir brauchen vor allen Dingen eine Lösung, über die nicht nur jahrzehntelang geredet wird. Wir brauchen eine Lösung, die zeitnah umsetzbar ist. Deswegen stehen wir als SPD-Landtagsfraktion hinter dem rot-grünen Koalitionsvertrag. Darin sprechen wir uns für ein zukunftsorientiertes Fährkonzept aus, das gleich zwei Elbquerungen einbezieht, nämlich die bei Darchau und Neu Darchau sowie die bei Bleckede und Neu Bleckede. Zu einem zukunftsorientierten Fährkonzept gehören für mich verlässlichere Fährverbindungen, die auch bei Niedrigwasser funktionieren, mit guter Taktung und längeren Betriebszeiten, vor allen Dingen in den Morgen- und Abendstunden. Das kann Pendlerinnen und Pendlern im Alltag das Leben erheblich erleichtern. Zu einem zukunftsorientierten Fährkonzept gehört auch die Anbindung der Fähren an Bus und Bahn. Wir als SPD-Fraktion begrüßen es vor diesem Hintergrund sehr, dass die Bahnstecke Lüneburg–Bleckede bei der von Minister Olaf Lies gestarteten Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in die nächste Runde gekommen ist. Frau Kollegin Liebetruth ‑ ‑ ‑ Diese Bahnstrecke verbessert die Mobilitätschancen in der Region, und das ist gut so. Frau Kollegin Liebetruth, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage, der Kollegin Bauseneick. Wollen Sie dem entsprechen? Nein, ich möchte zu Ende ausführen. Bitte schön! Das Brückenprojekt Darchau / Neu Darchau ist ein kommunales Verkehrsprojekt, und die geschätzten Kosten dieses Projekts steigen ständig. Derzeit wird von rund 100 Millionen Euro ausgegangen. Zum Vergleich: Jährlich stehen nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für alle kommunalen Verkehrsprojekte wie beispielsweise auch Kreisstraßen oder Radwege an Kreisstraßen landesweit etwa 75 Millionen Euro zur Verfügung. Fördergelder aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, die übrigens in der Regel 60 % der förderfähigen Gesamtkosten betragen, könnten höchstens dann fließen, wenn es einen rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss gäbe. Im Moment steht ein Planfeststellungsverfahren für das vom Landkreis Lüneburg geplante Brückenprojekt aber noch ganz am Anfang - Ausgang ungewiss. Die bloße Idee einer Elbbrücke Darchau / Neu Darchau, über die seit mehr als 30 Jahren diskutiert wird, hilft den Menschen im Amt Neuhaus nicht weiter. Lassen Sie uns statt auf ein teures Luftschloss auf ein pragmatisches Fährkonzept und damit auf schnelle, konkrete Verbesserungen für die Menschen im östlichen Landkreis Lüneburg und im Landkreis Lüchow-Dannenberg setzen! Es ist gut, dass der vorliegende Antrag zurückgezogen worden ist, denn der eigentlich wichtige Termin ist ja die Anhörung zur Petition in der nächsten Woche. Ich muss sagen, diese Debatte heute hätten wir uns vor dem Hintergrund sparen können.